Pressemitteilung

zum Besuch des Integrationsministers Laschet
am 25.4.2006, 17.00 Uhr, in Neuss-Erfttal !

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 25. April 2006 wird der Integrationsminister des Landes NRW, Herr Laschet, nach Erfttal kommen und sich gegen 17.00 Uhr in einer Bürgerveranstaltung äußern bzw. zu Fragen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, Stellung nehmen. Dies ist grundsätzlich begrüßenswert. Ich hätte gerne an der Veranstaltung teilgenommen, bin aber infolge einer länger geplanten ganztägigen Lehrveranstaltung in Köln verhindert.

Da ich seit 1973 in Erfttal wohne und die Entwicklung des Stadtteils als engagierter Bürgervertreter mit verfolge und an den seit Jahren laufenden Bemühungen, eine Stadtteilerneuerung zu gestalten, sehr aktiv mitwirke, würde ich gerne zur Lage der Integration in Erfttal eine Stellungnahme abgeben.

Die nachfolgende Stellungnahme übermittle ich bereits vor der Veranstaltung und bitte, meine nachfolgenden Äußerungen in die Berichterstattung über den Ministerbesuch einzubinden.

Für weitere Informationen / Auskünfte stehe ich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Schell, Harffer Straße 59, 41469 Neuss

 

Vorweg:

  • Die Integration der bisher Zugewanderten ist rundweg gescheitert
  • Eine schonungslose Problemanalyse ist daher zwingend notwendig.
  • Dann erst kann über die erforderlichen Maßnahmen entschieden werden.
  • Noch mehr unkontrollierte Zuwanderung ist nicht vertretbar und auch - entgegen aller politisch motivierten Gegenerklärungen – unnötig!
  • Die BRD muss kein Einwanderungsland sein!

 

Seit Jahrzehnten liegt das Thema „Integration" auf dem Tisch aller Politiker!

Nichts wirklich Hilfreiches ist auf den Weg gebracht worden. Was z.B. die Integration der Türken angeht, haben wir uns über viele Jahre in die Tasche gelogen. Wir haben gemeint, mit der Generation der nachfolgenden Kinder werde sich das Problem von selbst auflösen. Dies hat klar nicht funktioniert. Die Probleme – mit allen Ausländern und auch Russlanddeutschen – haben sich mittlerweile in unterschiedlicher Ausprägung zu einem unübersehbaren „Problemberg" aufgetürmt.

Heute stehen wir fast ratlos vor den Problemen einer gescheiterten Integrationspolitik!

In Deutschland leben 7,3 Mio. Ausländer. Seit 1990 sind darüber hinaus 2,4 Mio. Spätaussiedler aus Osteuropa zu uns gekommen. Es gibt alarmierende Hinweise, dass die Eingliederung dieser Menschen in unsere Gesellschaft zu scheitern droht.

Hierzu einige Fakten:

- Seit Erlass des Anwerbestops hat sich die Zahl der Ausländer von 4 auf 7,3 Mio. erhöht. Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen beschäftigten Ausländer von 2,6 auf 2,2 Mio. zurückgegangen.

- Die Arbeitslosenquote beträgt bei Ausländern ca. 20 % (bei Türken ca. 25 %) und ist damit doppelt so hoch wie bei Deutschen.

- Der Anteil der Ausländer an den Sozialhilfeempfängern (einschließlich AsylBLG) beträgt ca. 30 % bei einem Anteil von 8,9 % an der Gesamtbevölkerung.

- Nur 9 % der türkischen Jugendlichen besuchen im Alter von 14/15 Jahren das Gymnasium gegenüber von 44 % bei der Vergleichsgruppe der einheimischen Deutschen.

- 51 % aller hier lebenden türkischen Männer heiraten Frauen aus der Türkei, die so gut wie kein Deutsch können. Da die Frauen nach dem traditionellen türkischen Rollenverständnis für die Kindererziehung zuständig sind, setzen sich die Probleme der nächsten Generation verstärkt fort, anstatt sich zu reduzieren.

- Ausländer sind an Gewalttaten wie Raub, Körperverletzung, Tötungsdelikten oder Gewalt an Schulen weit überproportional (bis zu 32 %) beteiligt.

- Männliche Jugendliche und Heranwachsende aus Spätaussiedlerfamilien werden häufiger straffällig als einheimische Jugendliche. Z.B. hat sich die Zahl der Jugendlichen aus Spätaussiedlerfamilien in der Jugendanstalt Hameln von 1998 bis 2001 von 60 auf 115 beinahe verdoppelt.

Diese Beispiele ließen sich in Bezug auf Sprachkenntnisse bei der Einschulung, Schulabschlüsse, berufliche Bildung, Universitätsabschlüsse u.s.w. beliebig erweitern.

Bei der Integration von Ausländern und Spätaussiedlern in die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Strukturen unseres Landes besteht also ein enormer Handlungsdruck.

(Quelle: Bericht der Niedersächsischen Landesregierung mit näheren Informationen: http://www.neuss-erfttal.de/Integration/integration2.htm)

 

Zahlen für Neuss-Erfttal sind alarmierend! Die ursprünglichen Bewohner sind in großer Zahl weggezogen – andere haben resigniert!

Eine grobe Einschätzung des Zahlenmaterials über die Bevölkerungsstruktur von Erfttal (2004) ergibt

a) einen sehr hohen Ausländeranteil von 26,8% (zum Vergleich der Durchschnitt der Ausländer im Stadtgebiet Neuss 13,3%, Land Nordrhein-Westfalen rd. 11,20%, Bundesgebiet rd. 9,00%),

b) eine große Zahl von Einzelhaushalten und

c) eine eindeutig große Zahl von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden (rd. 40% der Bewohner Erfttals sind 25 Jahre und jünger!)

d) Aus dem Zahlenmaterial nicht ableitbar, aber gleichwohl bekannt, ist die große Anzahl von Haushalten mit niedrigem Gesamteinkommen und die zahlenmäßig starke Gruppe von (deutschen) Zuwanderern aus Osteuropa (Schätzungen gehen von mindestens 30% aus; anhand des Melderegisters nicht zahlenmäßig belegbar).  

Die nur skizzenhaft angedeuteten strukturellen Verhältnisse werfen fraglos Probleme auf, die es in Erfttal (seit vielen Jahren gefordert!) zu lösen gilt.

(Quelle und nähere Informationen unter:

http://www.neuss-erfttal.de/Daten/daten.htm)

Nach einer Mitteilung des Amtes für Wirtschaftsförderung der Stadt Neuss vom 11.10.2004 werden in Erfttal Ausländer mit ca. 55 verschiedenen Staatsangehörigkeiten verzeichnet (Quelle: E-Mail-Zuschrift von Frau Drossart).

Die Türken stellen nach dem Stand vom 1.1.2004 die größte Gruppe mit 758 Personen (von insgesamt 5.957). Zu berücksichtigen sind ggf. türkisch-stämmige Deutsche. Auf die besonderen Probleme dieser Gruppe wurde bereits hingewiesen. Die rückwärts gewandten (mittelalterlichen) Lebensgewohnheiten (Kleidung, Kopftuch etc.) vieler Türken stoßen in der Bevölkerung weitgehend auf Ablehnung!

 

Integrationsbedarf in Neuss-Erfttal besteht seit vielen Jahren – die getroffenen Maßnahmen sind eher bescheiden – der Erfolg gleich null! Parallelgesellschaften sind fest etabliert!

Ich selbst habe seit Jahren auf die Situation aufmerksam gemacht und neben handfesten Integrationsbemühungen Folgerungen in folgenden Bereichen gefordert:

- professionelles Belegungs- und Wohnungsmanagement

- Förderung der Kinder- und Jugendarbeit durch Vermehrung des Personals und der Angebote

- Maßnahmen zur Sicherheit und Ordnung (u.a. Ordnungspartnerschaft)

In der Zukunftswerkstatt 2001 wurden genau diese Punkte herausgestellt und in das Votum für den Neusser Stadtrat eingestellt. Das Thema „Integration" wurde sogar auf Platz 2 der Prioritätenliste gesetzt (Quelle: Votum, Seite 16). Wenn man von eher bescheidenen Sprachkursangeboten (und Kochkursen?) absieht, finanziell auch kaum dotiert, ist in Sachen Integration kaum etwas bewegt worden. Die größte Gruppe der Ausländer, die Türken, haben sich klar und eindeutig an einer Mitarbeit im Stadtteilerneuerungsprozess völlig verweigert. Es mangelt klar an einem Druck auf die Familien!!! Aber auch andere Gruppen der zahlreich vertretenen Nationalitäten wurden nicht gesichtet.

Trotz meiner wiederholten Anregung ist die von mir vor der Zukunftswerkstatt (2001) mitgeführte Arbeitsgruppe „Integration" nicht mehr zum Leben erweckt worden.

Das ist alles ist Fakt – die Entstehung von Parallelgesellschaften war daher folgerichtig. Meine wiederholten Hinweise, dass ein Sprachkurs noch keine Integration ist, wurden nicht ernst genommen.

 

Ein wichtiger Teil der Integration ist die umfassende Erlangung der Sprachkompetenz !

Zu diesem Punkt gibt es für Erfttal wenig Erfreuliches zu berichten. Man muss sich nur auf den Straßen, Plätzen und in Geschäften umhören, dann wird klar, woran es mangelt. Die mangelnde Sprachkompetenz gibt es umfassend auch bei unseren Kindern:

„So haben ca. 50-60% aller Grundschulkinder in Erfttal erhebliche Schwierigkeiten mit der deutschen Sprache. Frau Rohr bestätigt diese Zahlen für ihren Kindergarten" (Quelle: Protokoll der Trägerkonferenz vom 14.11.2002). Zu hinterfragen wäre, wie viele Kinder zusätzlich mindere Probleme mit der Sprachkompetenz haben. Wie auch immer die konkreten Zahlen lauten mögen: Handlungsbedarf ist zweifelsfrei gegeben.

Wie kann das aber dauerhaft geschehen, wenn sich die jungen Türken ihre Ehefrauen in der Türkei holen (ohne jegliche Sprachkenntnisse usw.).

In diesem Zusammenhang ist eine Forderung interessant, die lautet: Ausländeranteil in Grundschulen auf maximal 25% begrenzen (Quelle: Türkischer Unternehmer Esref Ünsal, NGZ-Bericht vom 5.4.2002).

 

Aktuell hat die Studie des Gesundheitsamtes des Rhein-Kreises Neuss die „Sprachkatastrophe" offen gelegt.

Siehe dazu auch unter http://www.forumromanum.de/member/forum/forum.php?action=std_show&entryid=1093319788&USER=user_21895&threadid=2

Dazu habe ich auf der Grundlage von Diskussionen in der Stadtteilkonferenz am 9.3.2006 folgendes Statement abgegeben und für Neuss-Erfttal die schnellstmögliche Einrichtung eines Familienzentrums gefordert:

Kinder gehören in den Mittelpunkt – Nur eine gute Kinderförderung, von Anfang an, gewährleistet eine gute Schullaufbahn – und nur eine gute Schullaufbahn ermöglicht einen guten Start in das Berufsleben.

Wenn wir zur Bildungs- und Wissensgesellschaft aufbrechen müssen, weil uns andere Ressourcen fehlen, dann müssen wir mit aller Kraft in unsere Kinder investieren – jetzt!

Die Stadtteilkonferenz befasste sich am 9.3.2006 mit vielfältigen für die Erfttaler Stadtteilerneuerung wichtigen Fragen. Mein zentrales Anliegen war zu verdeutlichen, dass die bei zahlreichen Kindern festgestellten Sprachdefizite durch entsprechende Maßnahmen dringend behoben werden müssen. Besondere Veranlassung, diesen Punkt besonders hervorzuheben, war meine Teilnahme an einem Workshop der Gesundheitskonferenz des Rhein-Kreises Neuss. Dieser Workshop befasste sich am 1.3.2006 mit dem Bericht „Kindergesundheit im Rhein-Kreis Neuss 2005" (vgl. NGZ-Bericht vom 1.12.2005). In diesem Bericht wurden u.a. die Sprachdefizite von Schulneulingen beleuchtet und zum Teil als erschrekkend ausgeprägt beschrieben. Grund genug, sich dieses Themas anzunehmen und die Stadtteilkonferenz damit zu befassen. In einer recht lebhaften und engagierten Diskussion wurde verdeutlicht, dass die in Erfttal als gravierend beschriebenen Sprachdefizite bereits mit einigen Fördermaßnahmen angegangen werden. Frau Frohn, vom DRK-Kindergarten, erläuterte u.a., dass man auf einem guten Weg sei. Dem konnte nicht widersprochen werden. Es war erfreulich festzustellen, dass man am Problem „dran ist".

Allerdings, so führte ich aus, müssen die bereits laufenden Fördermaßnahmen deutlich ausgeweitet werden, Zeit dürfe dabei nicht vertrödelt werden. Denn es müsse darum gehen, möglichst alle Mütter bereits in der Schwangerschaft für eine zielgerichtete Kinderförderung zu motivieren. Diese Förderung müsse sich dann nach der Geburt an Mutter und Vater, also an die gesamte Familie, richten und konsequent an dem Gebot des „Förderns und Forderns" ausgerichtet werden.

In diesem Zusammenhang habe ich auch die Notwendigkeit erläutert, dass es in Erfttal möglichst bald zur Einrichtung eines Familienzentrums kommt. Damit dürfe nicht gezögert werden, weil wohl nur die Einrichtung eines solchen Familienzentrums gewährleiste, dass alle Kinder von der Schwangerschaft bzw. Geburt an die Sprach- und Gesundheitsförderung erhalten, die für eine gute Entwicklung erforderlich ist.

Der im Workshop am 1.3.2006 zu den Sprachdefiziten gebildete Arbeitskreis kam z.B. zu dem Ergebnis, dass alle nicht bis etwa zum 3. Lebensjahr behobenen Sprachdefizite zwangsläufig zu einem reinen „Reparaturbetrieb" führen müssen. Grund genug, so früh wie möglich anzusetzen! Der Druck auf die Familien muss massiv verstärkt werden. Sie müssen ggf. durch das Jugendamt an ihre Pflichten erinnert werden. Einkürzungen von Sozialleistungen bei beharrlicher Weigerung, dem Kindeswohl gerecht zu werden, müssen erwogen und ggf. durchgesetzt werden!

Wenn nunmehr endlich das Integrationsthema den Stellenwert bekommt, den es verdient, ist das zu begrüßen.

Ob allerdings Veranstaltungen wie ein Ministerbesuch weiter führen, muss zunächst einmal infrage gestellt werden. Zu viele unerfüllte Ankündigungen und Versprechungen hat es in der Vergangenheit gegeben:

Die Erfttaler Probleme liegen seit vielen Jahren auf den Tisch: Siehe dazu u.a. meine zahlreichen Eingaben an die Stadt Neuss (auch in Richtung Rats-Arbeitsgruppe Politik, Ankündigungen der CDU-Vertreter zur Kommunal- und Landtagswahl 1999 / 2000 / 2005, Zukunftswerkstatt 2001, wiederholte Statements per Leserbrief etc.).

Die CDU Neuss hat im September 2003 einen Arbeitskreis „Integration" eingerichtet und Heinz Sahnen zum Vorsitzenden bestellt (Quelle: http://www.neuss-erfttal.de/Daten/daten.htm ). In dem entsprechenden Zeitungsbericht wurde u.a. ausgeführt:

„Sahnen kündigte an, der von ihm geführte Arbeitskreis werde für die CDU-Ratsfraktion politische Initiativen erarbeiten und „realistische Aussagen" für das Kommunalwahl-Programm vorbereiten. Heinz Sahnen sieht … „zunehmend Schwierigkeiten", wenn er auf „das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft" schaut,…"

Programmatische Aussagen der CDU Neuss, die geeignet wären, die Erfttaler Probleme einer Lösung näher zu bringen, sind mir bisher nicht bekannt geworden. Die Frage also: War die Ankündigung vom September 2003 nur ein frühes Wahlkampfgetöse?

Immerhin fand ich auf der Internetseite der CDU Neuss neben Hinweisen zur notwendigen Sprachbildung folgende Aussage:

Ziel der CDU ist es, schrittweise die bisher entstandene „Ghettobildung" in bestimmten Stadtteilen - aufgrund einer falsch angelegten Wohnungsbaupolitik - abzubauen und sich anbahnenden, ähnlich gelagerten Entwicklungen entgegenzuwirken. …. Gut so, wirklich ein Beitrag zur Integration!

Wie es scheint, muss aber auch die Politik in Bund und Land aufgefordert werden, das neue Zuwanderungsgesetz konsequent umzusetzen, allerdings sollte strikt darauf geachtet werden, die Zuwanderung in engen Grenzen zu halten.

„Wir haben Rechte gewährt, aber Pflichten nicht eingefordert"

So lautet die Analyse der großzügigen niederländischen Integrationspolitik – sie ist gescheitert (siehe hierzu Bericht der NGZ vom 9.8.2002). Die Meinung der Niederländer besteht aufgrund ihrer Erfahrungen darin, mehr Druck auf die Ausländer auszuüben. Nicht das Fördern, sondern das Fordern muss stärker nach vorne geschoben werden. Die bittere Erkenntnis der Niederländer:

„Als philosophische Idee mag eine multikulturelle Gesellschaft interessant sein. Wenn sie aber nicht einmal denen nutzt, die eigentlich davon profitieren sollten, müssen wir uns davon verabschieden".

Dem kann man sich als betroffener Bundesbürger nur vorbehaltlos anschließen!

Zum Thema Integrationspolitik finden sich Beiträge unter

http://www.neuss-erfttal.de/Integration/integration.htm

http://www.forumromanum.de/member/forum/forum.php?action=std_show&entryid=1093108299&USER=user_21895&threadid=2

http://www.forumromanum.de/member/forum/forum.php?action=std_show&entryid=1093319788&USER=user_21895&threadid=2

Damit diese Pressemitteilung nicht als Polemik abgetan wird:

Die Rheinische Post / Neuss-Grevenbroicher Zeitung berichte in jüngster Zeit wiederholt zum Thema Integration und stellte ebenfalls die zweifelsfrei vorhandenen massiven Probleme in den Mittelpunkt entsprechender Berichte.

Dazu einige Hinweise (subjektive Auswahl) mit Quellenangabe:

11.11.2004:

„Ende einer Lebenslüge" – „Ich schäme mich" (zur fehlgeschlagenen Integrationspolitik in den Niederlanden)

18.11.2004:

„Das Elend von Türkinnen"

19.11.2004:

„Integration – Gangart soll härter werden"

20.11.2004:

„Muslime müssen Demokratie akzeptieren"

22.11.2004:

„Lernt endlich Deutsch – Immer mehr Politiker fordern, das Einwanderer Grundwerte unserer Gesellschaft annehmen …"

23.11.2004:

„Geschichten aus der Parallel-Gesellschaft"

24.11.2004:

Schwerpunkt Integration in den Niederlanden – „Gegen die Sprachlosigkeit" – „Islamisten - geheime Netzwerke"

26.11.04:

„Parallelgesellschaften sind tickende Zeitbomben"

02.12.2004:

„In türkischen Schulen gilt die Eu als Feind"

24.02.2005:

„Angst vor den Gnadenlosen" (zur Gewaltbereitschaft junger Spätaussiedler)

03.05.2005:

„CDU: Integration hat in NRW nicht geklappt"

06.09.2005:

„Kein Deutscher mehr da"

13.09.2005:

„Null Deutsch auf dem Schulhof"

05.01.2006:

„Der Anti-Terror-Test"

30.01.2006:

„Über die Sprache integrieren"

06.02.2006:

„Stoiber macht Druck bei Einbürgerungs-Tests"

10.02.2006:

„Integrationspolitik in NRW ist gescheitert"

15.02.2006:

„Gemüter schwer zu beruhigen" (zum Kulturenstreit zwischen Christen und Muslimen)

31.03.2006:

„Berliner Schule kapituliert gegen Gewalt"

03.04.2006:

„Arrest für gewalttätige Schüler" – „Last der Integration"

0404.2006:

„Eine Art verlorene Generation"

05.04.2006:

„Druck zur Integration erhöhen"

 

Werner Schell (25.04.2006)

Harffer Straße 59, 41469 Neuss

http://www.wernerschell.de