Integration und das friedliche Miteinander ...

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WernerSchell
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Integration und das friedliche Miteinander ...

Beitrag von WernerSchell » 12.07.2014, 08:28

Textübernahme aus Forum:
http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=20507

Petry:
Der EuGH gefährdet die Integration und das friedliche Miteinander in Deutschland

Berlin (ots) - Zum heutigen Urteil des EuGH gegen Sprachkurse für türkische Ehegatten erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: "Das heutige Urteil des EuGH ist ein Schlag ins Gesicht für alle diejenigen, die Integration ernst nehmen.
Die sichere Beherrschung der Landessprache ist die wichtigste Voraussetzung gelungener Integration. Die Alternative für Deutschland fordert deshalb verpflichtende Sprachkurse auf hohem Niveau für alle Einwanderer. Unentschuldigtes Fehlen, Stören oder verweigerte Mitarbeit sollten durch empfindliche Kürzung der Sozialleistungen sanktioniert werden", so Petry.
"Es ist nicht nur ein Unding, dass sich der EuGH in innerdeutsche Zuwanderungspolitik einmischt. Es ist vor allem schädlich, wenn türkische Ehegatten vom Sprachtest ausgenommen werden sollen. Das führt automatisch zur Isolation und zur Marginalisierung dieser Einwanderer. Daran kann niemandem gelegen sein. Ich fordere die Bundesregierung auf, gegen dieses Urteil im Sinne der Integration und des friedlichen Miteinanders in Deutschland umgehend Rechtmittel einzulegen", fordert Petry.
"Es kann nicht sein, dass das friedliche Miteinander in Deutschland durch Abkommen, die die Türkei in Brüssel in der Vergangenheit geschlossen hat, gefährdet wird. Die AfD wird alles daran setzen, um die Umsetzung dieses Urteils in Deutschland zu verhindern", so Petry weiter.
Quelle: Pressemitteilung vom 10.07.2014 Alternative für Deutschland (AfD)
Pressekontakt: Christian Lüth - Pressesprecher der Alternative für Deutschland christian.lueth@alternativefuer.de - Tel.: 030 26558370

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Allg. Zeitung Mainz:
Geben und Nehmen / Kommentar zum Urteil über deutsche Sprachtests
Mainz (ots) - Die Möglichkeit, die Zusammenführung einer Familie zu verhindern, ist ein sehr scharfes Schwert. Im deutschen Grundgesetz und in jeder ernst zu nehmenden Rechtsordnung genießen Ehe und Familie herausgehobenen staatlichen Schutz.
Andererseits: Verlangt der deutsche Staat tatsächlich zu viel, wenn er von einer türkischen Frau den Nachweis elementarster deutscher Sprachkenntnisse fordert, ehe sie zu ihrem in Deutschland lebenden Mann übersiedelt? Mit einem glasklaren "Ja" beantwortet der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte diese Frage - und das ist so nicht hinnehmbar. Deutschland hat sich deutlich dazu bekannt, ein Einwandererstaat zu sein. Berlins Einwanderungs- und Asylpolitik ist wesentlich weltoffener als die vieler vergleichbarer Staaten. In Deutschland geborene Kinder türkischer Eltern dürfen künftig dauerhaft zwei Pässe besitzen. Auf der anderen Seite erscheint es aber angemessen und angebracht, bestimmte Erwartungen an diejenigen zu stellen, die zu uns kommen und die willkommen sind. Es gilt die eherne Regel: Integration ist Geben und Nehmen. Wenn die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD) erklärt, Integrationskurse in Deutschland seien auch für Sprachkompetenz ausreichend, dann ist das nur ein Teil der Wahrheit.
Vor allem in großen deutschen Städten ist, nicht flächendeckend aber doch sehr deutlich, eine zunehmende Abkapselung, teils sogar eine Ghettobildung ausländischer Mitbürger zu registrieren. Dem türkischen Regierungschef Erdogan mag das gefallen, er hat seine Landsleute ohnehin vor einer "Assimilierung" gewarnt. In Wahrheit aber ist eine solche Abkapselung schädlich, für alle. Und Sprache ist das Effizienteste, was dem entgegenwirken kann.
Quelle: Pressemitteilung vom 10.07.2014 Allgemeine Zeitung Mainz
Pressekontakt: Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski Regionalmanager - Telefon: 06131/485817 - desk-zentral@vrm.de

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Stuttgarter Zeitung:
Kommentar zum EuGH-Urteil/Sprachtests
Stuttgart (ots) - Ohne die Kenntnis der deutschen Sprache ist Integration nicht möglich. Daran gibt es keine Zweifel, und daran rüttelt auch das Urteil des Europäischen Gerichtshofes nicht, das Sprachtests für Ehepartner von Türken infrage stellt. Das Urteil ist in der Sache ausgewogen, aber es hat Schwächen: der Adressatenkreis ist zu klein gefasst.
Die Luxemburger Richter sagen ziemlich klar, was der deutsche Gesetzgeber nun zu machen hat: mehr Ausnahmen und mehr Einzelfallprüfung, dann kann der Sprachtest vor dem Ehegattennachzug wohl bestehen bleiben. Damit kann all den Fällen Rechnung getragen werden, in denen Zuzugswillige in den Tiefen Anatoliens keine Chance zum Lernen einer fremden Sprache haben oder denen schlicht das Geld dafür fehlt. Dass für Afrikaner, Asiaten und andere visumpflichtige Ausländer diese Gerechtigkeit nicht gelten soll, ist nicht verständlich. Das Gericht hätte die Möglichkeit gehabt, sie in den Adressatenkreis einzubeziehen.
Quelle: Pressemitteilung vom 10.07.2014 Stuttgarter Zeitung
Pressekontakt: Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination - Telefon: 0711 / 7205-1225 - E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de - http://www.stuttgarter-zeitung.de

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Siehe auch Buchtipp!

Necla Kelek
Chaos der Kulturen
Die Debatte um Islam und Integration

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Über das Chao der Kulturen

Muslime fühlen sich durch Kritik diskriminiert. Deutsche verstehen nicht, was Muslime bewegt. Warum reden wir aneinander vorbei, wenn wir über den Islam reden? Dieses Buch ist ein Versuch, ein Missverständnis aufzuklären.Der Islam ist Leitkultur auch von Millionen in Europa lebenden Muslimen. Was man im Islam unter Freiheit, Gleichheit, Gewissen, Ehre, Anstand, Frauenrechten versteht, folgt einer anderen Ethik als der in Europa üblichen. Ist dies eine Bereicherung oder eine Belastung, und was bedeutet es für das Zusammenleben? Die preisgekrönte Soziologin Necla Kelek ist den Differenzen zwischen den Kulturen auf der Spur und erläutert von Aufklärung bis Zwangsheirat den Stand der Islamund Integrationsdebatte. Dieser Band enthält ihre besten Artikel, Reden und Beiträge von 2005 bis 2011.

»Sie ist zur Wächterin der Demokratie geworden.« (Deutsche Welle)
»Necla Kelek leistet einen wichtigen Beitrag, die Integrationsdebatte noch intensiver zu führen als bisher.« (Otto Schily im Spiegel)

Quelle und weitere Informationen unter
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Von welchem Islam sprechen wir eigentlich ?

Beitrag von WernerSchell » 25.01.2015, 09:01

Gehört der Islam zu Deutschland? - "Die Gedanken sind frei!"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am 12.01.2015 erklärt: "Der frühere Bundespräsident Wulff hat gesagt, der Islam gehört zu Deutschland. Das ist so. Dieser Meinung bin ich auch." - Wohl mit Rücksicht auf diese übereinstimmende Einschätzung durfte Christian Wulff zu einer Staats-Trauerfreier nach Saudi-Arabien, streng sunnitisch ausgerichtet, reisen (Quelle: Rheinische Post, 24.01.2015). "Das Königreich steht aber wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Die Rechte der Frauen und Minderheiten sind besonders stark beschränkt, es herrscht eine strikte Auslegung der Scharia" (Quelle: Rheinische Post, 26.01.2015).
Wolfgang Bosbach, MdB, CDU-Innenpolitiker, hat die Islam-Äußerung der Bundeskanzlerin kritisiert. Er teile die Auffassung, "dass der Islam zu Deutschland gehört, in dieser Pauschalität nicht", sagte Bosbach. Und weiter: "Natürlich gehören auch die Muslime zu uns, sie sind Teil unserer pluralen Gesellschaft". Zugleich aber müsse man sich fragen, welchen Islam Merkel eigentlich meine. "Gilt das auch für seine islamistischen und salafistischen Strömungen?" (Quelle: Reuters, Berlin 13.01.2015 - http://de.reuters.com/article/domesticN ... 9920150113 ).
Sachsens Ministerpräsident Stanislwas Tillich hat der Aussage der Bundesknazlerin Angelag Merkel ebenfalls widersprochen. Muslime seien in Deutschland willkommen und könnten ihre Religion ausüben. "Das bedeutet aber nicht, dass der Islam zu Sachsen gehört" (Quelle: Reinische Post, 26.01.2015).
Der ehemalige Limburger Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst äußerte sich bereits vor einiger Zeit entschieden zum jetzt wieder aktuellen Thema, ob der Islam zu Deutschland gehöre. Der Islam, so Tebartz-van Elst, habe sein Verhältnis zu den universellen Menschenrechten und zum Rechtsstaat nicht geklärt. Ohne Klärung dieser Fragen komme eine Gleichbehandlung des Islams mit dem Christentum und Judentum nicht in Frage
(Quelle: Reinhold Michels in Rheinischer Post / NGZ am 24.01.2015).
"Jeder fünfte Türke billigt religiöse Gewalt. ... Etwa ein Viertel der Türken äußerte die Meinung, Muslime und Christen können nicht friedlich miteinander leben." (Quelle: Rheinische Post vom04.02.2015, KNA).


"Die Gedanken sind frei" >>>
https://www.youtube.com/watch?v=j54HIGk ... e=youtu.be

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... bei der Flüchtlings- und Asylpolitik endlich handeln

Beitrag von WernerSchell » 07.05.2015, 07:38

Gauland:
Bundesregierung muss bei der Flüchtlings- und Asylpolitik endlich handeln

Berlin (ots) - Die Bundesregierung rechnet für das Jahr 2015 mit rund 400.000 Asylbewerbern. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Sprecher Alexander Gauland:

"Angesichts der Tatsache, dass wir in diesem Jahr mit fast einer halben Million Asylbewerbern in Deutschland rechnen müssen, wird es Zeit, endlich nachhaltige Lösungsstrategien zu entwickeln. Mit dem Bau von immer neuen Containersiedlungen, bekommen wir die Probleme nicht in den Griff. Der unablässig steigende Zustrom nach Deutschland übersteigt schon heute die Aufnahmefähigkeit des bevölkerungsreichsten Staates in Europa. Die Bundesregierung unternimmt indessen keinerlei Schritte um die Probleme langfristig zu lösen. Wie auch in anderen Politikbereichen fehlt den Regierenden der Mut. Stattdessen werden die Probleme lieber verschleppt, um Kontroversen aus dem Weg zu gehen.

Dabei ist es höchste Zeit. Wir müssen dringend dafür Sorge tragen, dass Asylanträge bereits vor der Einreise nach Deutschland gestellt werden können - und dann auch müssen. So können Schleuserkriminalität, Bootskatastrophen im Mittelmeer und jahrelange Abschiebeverfahren vermieden oder zumindest eingedämmt werden.

Die AfD steht vorbehaltlos zu der im Grundgesetz verankerten Bestimmung, nach der politisch Verfolgte Asyl genießen. Dieser Personenkreis macht nach der amtlichen Statistik allerdings nur einen Bruchteil derer aus, die dieses Recht für sich in Anspruch nehmen wollen.

Auch um denjenigen gerecht werden zu können, die ein echtes Anrecht auf Asyl haben, muss sichergestellt werden, dass das System nicht überlastet. Ansonsten kommen wir schlussendlich doch nicht mehr um eine Anpassung des Asylrechts umhin."

Quelle: Pressemitteilung vom 07.05.2015 Alternative für Deutschland (AfD)
Pressekontakt: Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
Email: christian.lueth@alternativefuer.de

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Deutschland im Blaulicht - Notruf einer Polizistin >Buchtipp

Beitrag von WernerSchell » 03.11.2015, 10:27

Buchtipp!

Tania Kambouri
Deutschland im Blaulicht
Notruf einer Polizistin

Bild

Piper, Verlag
Erschienen am 05.10.2015
224 Seiten, Klappenbroschur
ISBN: 978-3-492-06024-0
€ 14,99 [D], € 15,50 [A]

»Ein authentischer Bericht aus dem Polizeialltag.«
Arnold Plickert, Gewerkschaft der Polizei, Nordrhein-Westfalen

Tania Kambouri hatte genug. Wieder einer dieser Einsätze, bei denen ihr kein Respekt entgegengebracht, sondern sie stattdessen wüst beschimpft und beleidigt wurde. Der türkischstämmige Mann, der die Polizei um Hilfe gerufen hatte, war empört: Was wollte diese »Bullenschlampe« von ihm? Warum kam eine Frau – und kein Mann – zum Einsatzort? Vorkommnisse dieser Art erleben Polizisten im Einsatz immer öfter. Als Polizistin und Frau griechischer Abstammung ist Tania Kambouri den Angriffen auf der Straße besonders häufig ausgesetzt. Jetzt setzt sie sich zur Wehr: »Ich will den Finger in die Wunde legen, auch wenn mir bewusst ist, wie explosiv das Thema ist«.

Quelle und weitere Informationen:
http://www.piper.de/buecher/deutschland ... 92-06024-0

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Integration und das friedliche Miteinander ...

Beitrag von WernerSchell » 26.04.2016, 08:20

Migration, Multikulti ...
tatsächliche und rechtliche Probleme!
Buchtipps (kleine Auswahl)


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Migration, Multikulti …

Kirsten Heisig:
Das Ende der Geduld - Konsequent gegen jugendliche Gewalttäter
Quelle: https://www.herder.de/leben-shop/das-en ... -28/p-455/ - http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =7&t=15575

Tania Kambouri
Deutschland im Blaulicht - Notruf einer Polizistin
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21298

Küch, Ulf:
SOKO Asyl - Eine Sonderkommission offenbart überraschende Wahrheiten über Flüchtlingskriminalität
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21547

Thilo Sarrazin:
Deutschland schafft sich ab - Wie wir unser Land aufs Spiel setzen
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... 581#p54581

Heinz Buschkowsky:
Neukölln ist überall
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=17877

Düzen Tekkal:
Deutschland ist bedroht - Warum wir unsere Werte jetzt verteidigen müssen
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21572

Matthias Franz (Hg.):
Die Beschneidung von Jungen - Ein trauriges Vermächtnis
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=20309

Michael Brückner & Udo Ulfkotte:
Politische Korrektheit - Von Gesinnungspolizisten und Meinungsdiktatoren
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=20560

Michael Wolffsohn:
Zivilcourage - Wie der Staat seine Bürger im Stich lässt
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21646

Gunter Runkel:
Die Zukunft Europas - Der Untergang Europas
Quelle: viewtopic.php?f=5&t=233&p=1928#p1928


Flüchtlingspolitik / Flüchtlingsrecht

Lüders, Michael:
Wer den Wind sät
Was westliche Politik im Orient anrichtet
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21297

Otto Depenheuer, Christoph Grabenwarter (Hg.):
Der Staat in der Flüchtlingskrise
Zwischen gutem Willen und geltendem Recht
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21583

Said, Behnam T.:
Islamischer Staat - IS-Miliz, al-Qaida und die deutschen Brigaden
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21470

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (Hrsg.):
Flüchtlingsrecht - Textausgaben zum Sozialrecht - Band 11
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21507

RA Dr. Reinhard Marx:
Aufenthalts-, Asyl- und Flüchtlingsrecht - Handbuch
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21501

Tiedemann, Paul:
Flüchtlingsrecht - Die materiellen und verfahrensrechtlichen Grundlagen
Quelle: http://www.springer.com/de/book/9783662436561

Heinhold, Hubert:
Recht für Flüchtlinge
Quelle: http://www.vonloeper.de/rechtfuerfluechtlinge/

Thilo Sarrazin:
Wunschdenken - Europa, Währung, Bildung, Einwanderung - warum Politik so häufig scheitert
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21612

Michael Wolffsohn:
Zum Weltfrieden - Dem Wahnsinn ein Ende setzen!
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21613

Jesse Stellmach:
Sollte die Flüchtlingspolitik in der BRD verschärft werden? - Ein Essay
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21614

Matthias Franz (Hg.):
Die Beschneidung von Jungen - Ein trauriges Vermächtnis
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=20309

Michael Brückner & Udo Ulfkotte:
Politische Korrektheit - Von Gesinnungspolizisten und Meinungsdiktatoren
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=20560

Udo Ulfkotte:
Die Asylindustrie
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21626

Alice Schwarzer (Hrsg.):
Der Schock - die Silvesternacht in Köln
Mit Beiträgen von Rita Breuer, Kamel Daoud, Alexandra Eul,Marieme Hélie- Lucas, Necla Kelek, Florian Klenk, Alice Schwarzer, Bassam Tibi
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21647

Gertrud Höhler:
Die Patin
Quelle: viewtopic.php?f=5&t=170


Islam

Necla Kelek:
Chaos der Kulturen - Die Debatte um Islam und Integration
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=17454

MARCEL POTT:
Der Kampf um die arabische Seele - Der steinige Weg zur islamischen Demokratie
Quelle: http://www.kiwi-verlag.de/buch/der-kamp ... 2-04407-2/

Monika Tworuschka:
Grundwissen Islam - Religion, Politik und Gesellschaft
Quelle: https://www.politische-bildung.nrw.de/p ... sen-islam/

Günther Lachmann:
Tödliche Toleranz - Die Muslime und unsere offene Gesellschaft
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... 72&p=66975

Klemens Ludwig:
Die Opferrolle - Der Islam und seine Inszenierung
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=16439

Wolfram Weimer:
Land unter - Ein Pamphlet zur Lage der Nation
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... 001#p68001

Mirbach, Thomas/ Schaak, Torsten/ Triebl, Katrin:
Zwangsverheiratungen in Deutschland - Anzahl und Analyse von Beratungsfällen
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=16633

Seidensticker, Tilman:
Islamismus - Geschichte, Vordenker, Organisationen
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21469

Sabatina James:
Scharia in Deutschland - Wenn die Gesetze des Islam das Recht brechen
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21603

Necla Kelek:
Hurriya heißt Freiheit
Die arabische Revolte und die Frauen – eine Reise durch Ägypten, Tunesien und Marokko
Quelle: http://www.kiwi-verlag.de/buch/hurriya- ... 2-04484-3/

Udo Ulfkotte:
Mekka Deutschland
Quelle: http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21627

Inken Wöhlbrand (Hrsg.), Martin Affolderbach (Hrsg.):
Was jeder vom Islam wissen muss
Quelle: viewtopic.php?f=5&t=175

Gudrun Krämer:
Geschichte des Islam
Quelle: viewtopic.php?f=5&t=174

Muhammad Asad:
Die Botschaft des Koran
Übersetzung und Kommentar
Übersetzt von Ahmad von Denffer, Yusuf Kuhn
Quelle: viewtopic.php?f=5&t=173

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Freiheit ohne Sicherheit geht nicht

Beitrag von WernerSchell » 18.05.2016, 07:50

Am 18.05.2016 bei Facebook gepostet:
Viele Senioren sind wegen der mangelhaften Schutzmaßnahmen durch den Staat in großer Sorge ... Einbrüche, Überfälle, Enkeltrick ... Und da wird behauptet, das seien vornehmlich subjektive Befindlichkeiten. Unglaublich! Wir müssen aufhören, uns in die eigene Tasche zu lügen. Die Medien müssen endlich die Bedrohungslage deutlicher beschreiben. Und die staatlichen Organe müssen handeln, sie allein haben das Gewaltmonopol. Auch Ursache und Wirkung müssen klar benannt werden (Herkunft der Täter usw.). > viewtopic.php?f=5&t=151 - Freiheit ohne Sicherheit geht eben nicht! - Zu beklagen ist, dass die Sicherheitsanforderungen völlig unzureichend sind. Wir brauchen u.a. mehr gut ausgerüstete Polizei- und Ordnungskräfte. …"Beschwichtigungspolitik", Einbruchsradar usw. helfen nicht. ….
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Montgomery: Deutschpflicht bei Arztbesuchen aufheben

Beitrag von WernerSchell » 25.05.2016, 07:34

Aus Forum:
http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =2&t=21644

Montgomery: Deutschpflicht bei Arztbesuchen aufheben

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Berlin - Der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat in einem Interview mit der Ostthüringer Zeitung (20.05.2016) gefordert, dass bei Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung Dolmetscherdienste für ausländische Versicherte mitberücksichtigt werden sollten. In dem Interview, das in einer ausführlicheren Fassung aber mit der irreführenden Überschrift „Deutschpflicht für Ärzte aufheben“, auch im Hamburger Abendblatt erschienen ist, kritisierte Montgomery, dass für Versicherte nur ein Anspruch auf Leistungen in deutscher Sprache besteht. „Ich halte das für nicht mehr zeitgerecht. Wir haben heute viele Menschen in Deutschland, die normale sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse haben und nicht ausreichend Deutsch sprechen“, sagte er.

Bei der gesundheitlichen Versorgung von Migranten sprach sich Montgomery für eine Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz aus. Das Gesetz enthalte die Einschränkung, dass nur akute Erkrankungen und Schmerzen behandelt werden dürfen. Ärzte hätten aber die ethische Verpflichtung, jeden Patienten gleich zu behandeln. „Wenn ich erkenne, dass jemand auf dem Weg ist, zum Diabetiker zu werden, kann ich nicht warten, bis der Diabetes entgleist ist, sondern muss ihn gleich behandeln.“

Mit Blick auf die Germanwings-Katastrophe vor gut einem Jahr nannte es Montgomery „erschreckend“, dass es trotz einer bekannten schweren depressiven Vorerkrankung des Copiloten, der den Ermittlungen zufolge den Absturz herbeiführte, keine besonderen Untersuchungen gegeben habe. „In solchen Fällen reicht eine jährliche Untersuchung, wie sie die Regel ist, nicht aus.“ Montgomery kritisierte zudem, dass die fliegerärztliche Untersuchung überwiegend auf körperliche Befunde und Laborwerte abgestellt sei und zu wenig auf psychische Untersuchungen.

Die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen und die durch die Germanwings-Katastrophe ausgelöste Diskussion über die ärztliche Schweigepflicht werden auch Themen auf dem 119. Deutschen Ärztetag sein, der vom 24. bis 27. Mai in Hamburg tagt. Weitere Schwerpunkte sind die Preisbildung von Arzneimitteln, Auswirkungen der Ökonomisierung auf die Patientenversorgung und die Novelle der Gebührenordnung für Ärzte.

Quelle: Pressemitteilung der Bundesärztekammer vom 20.05.2016
Pressestelle der deutschen Ärzteschaft
Herbert-Lewin-Platz 1, 10623 Berlin
Postfach 120 864, 10589 Berlin
Tel.: (030) 40 04 56-700
Fax: (030) 40 04 56-707
eMail: presse@baek.de
http://www.bundesaerztekammer.de/presse ... -aufheben/

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Den Ausführungen des Ärztekammerpräsidenten muss heftig widersprochen werden.
Das Statement hat mit den allseitigen Bemühungen, Integration zu gestalten, nichts zu tun.
Die deutsche Sprache muss umfassend gefördert werden und verbindliche Verständigungsgrundlage
sein, auch im Gesundheits- und Pflegesystem.

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Deutsche Sprache !

Beitrag von WernerSchell » 28.05.2016, 06:50

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Deutschpflicht soll bei Arztbesuchen aufgehoben werden. Dies fordert der Präsident der Bundesärztekammer. Dazu ergibt sich:
Diesen Ausführungen muss heftig widersprochen werden. Das Statement hat mit den allseitigen Bemühungen, Integration zu gestalten, nichts zu tun.
Die deutsche Sprache muss umfassend gefördert werden und verbindliche Verständigungsgrundlage sein, auch im Gesundheits- und Pflegesystem.

> http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =2&t=21644

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Entwurf des Integrationsgesetzes vorgelegt

Beitrag von WernerSchell » 02.06.2016, 06:52

Entwurf des Integrationsgesetzes vorgelegt
Arbeit und Soziales/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/STO) Mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket will die schwarz-rote Regierungskoalition die Integration von Flüchtlingen in Deutschland erleichtern. Ziel sei es, "die unterschiedlichen Voraussetzungen und Perspektiven der Schutzsuchenden zu berücksichtigen und dafür passende Maßnahmen und Leistungen anzubieten sowie im Gegenzug Integrationsbemühungen zu unterstützen und einzufordern", heißt es in einem Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (18/8615 http://dip.bundestag.de/btd/18/086/1808615.pdf ), der am Freitag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.
Danach sollen für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - mit Ausnahme von Asylbewerbern aus sicheren Herkunftsstaaten sowie von "vollziehbar ausreisepflichtigen Personen" - zusätzliche Arbeitsgelegenheiten aus Bundesmitteln geschaffen werden. Ziel ist laut Vorlage neben einer "niedrigschwelligen Heranführung an den deutschen Arbeitsmarkt" eine "sinnvolle und gemeinnützige Betätigung während des Asylverfahrens".
Ferner sollen Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive und Geduldete leichter eine betriebliche Berufsausbildung absolvieren können. Für Ausbildungsbetriebe und Geduldete soll im Zusammenhang mit einer Berufsausbildung mehr Rechtssicherheit geschaffen werden. So erhalten Betroffene den Gesetzentwurf zufolge eine Duldung für die Gesamtdauer einer qualifizierten Berufsausbildung und nach erfolgreichen Abschluss gegebenenfalls für weitere sechs Monate zur Arbeitsplatzsuche. Die bisherige Altersgrenze für den Beginn der Ausbildung möchte die Regierungskoalition aufheben.
Zugleich soll eine Niederlassungserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge von Integrationsleistungen abhängig gemacht werden. Um eine Niederlassungserlaubnis zu erhalten, müssen sie nach fünf Jahren unter anderem "hinreichende Sprachkenntnisse" vorweisen und ihren Lebensunterhalt überwiegend sichern. Bei einer "weit überwiegenden Lebensunterhaltssicherung" und dem "Beherrschen der deutschen Sprache" soll die Niederlassungserlaubnis bereits nach drei Jahren erteilt werden.
Zudem will die Regierungskoalition eine "Verpflichtung mit leistungsrechtlichen Konsequenzen zur Wahrnehmung von Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen" einführen. Auch sollen anerkannte Flüchtlinge auch dann zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet werden können, wenn sie bereits über einfache deutsche Sprachkenntnisse verfügen.
Mit der Einführung einer Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge sollen die Bundesländer die Verteilung der Schutzberechtigten besser steuern können. Davon nicht betroffen sein sollen Flüchtlinge, "die insbesondere einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen und damit bereits einen wichtigen Beitrag zu ihrer Integration erbringen".

Quelle: Mitteilung vom 01.06.2016
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.puk2@bundestag.de

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Der Staat muss seine Aufgaben erfüllen

Beitrag von WernerSchell » 02.06.2016, 18:12

Der Staat muss seine Aufgaben erfüllen, für die Sicherheit der Bürger sorgen ...
http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21646
Siehe auch unter > http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21182

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