PRESSEMITTEILUNG // 11.10.2023
Die Pflege zukunftsfest machen
Union liefert Vorschläge zur Lösung drängender Herausforderungen
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein umfassendes Positionspapier zur Pflege vorgelegt. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher, Tino Sorge und der zuständige Berichterstatter, Erich Irlstorfer:
Tino Sorge: „Die Situation in der Pflege ist mittlerweile überall stark angespannt. Sowohl die Alten- und Krankenpflege, die pädiatrische Pflege als auch die Pflege von geistig oder körperlich behinderten Menschen sind vom Personalmangel betroffen. Bereits 2040 könnte es über sechs Millionen Pflegebedürftige geben, während gleichzeitig rund 225.000 Stellen in der Pflege unbesetzt sein werden.
Mit unserem Positionspapier wollen wir Lösungsvorschläge aufzeigen, wie die Situation verbessert werden kann. Darin finden sich Forderungen nach einer breiteren Finanzierungsgrundlage der Pflegeversicherung, zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege, zur Förderung von pflegenden Angehörigen oder zum Ausbau der wohnortnahen und bedarfsorientierten Pflege.“
Erich Irlstorfer: „Wir dürfen nicht länger abwarten: Allen in diesem Land ist bewusst, dass das aktuelle System der Pflege zum Scheitern verurteilt ist. Wir brauchen jetzt tiefgreifende Maßnahmen, um eine gute Pflege auch in Zukunft finanzieren zu können, um den Pflegebedürftigen ein lebenswertes Leben zu ermöglichen.
Unser 17-seitiges Positionspapier deckt unterschiedliche Themenbereiche ab. Es bietet zahlreiche Ideen und Konzepte. Die Forderungen sollen in der Folge in Fraktionsinitiativen münden, die hoffentlich ihren Widerhall im parlamentarischen Raum finden werden. Mit unseren Vorschlägen zeigen wir ressortübergreifend auf, was möglich ist. Das sind wir den Beschäftigten in der Pflege, den zu Pflegenden und ihren Angehörigen schuldig. Es bleibt nicht mehr viel Zeit zum Handeln.“
- Union will Pflege zukunftsfest machen.PNG (435.4 KiB) 12197 mal betrachtet
KONTAKT
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
+++
Union fordert stärkere Absicherung der Pflege
dpa-AFX · 11.10.2023 - > https://www.onvista.de/news/2023/10-11- ... 0-26185772
BERLIN (dpa-AFX) - Die oppositionelle Union im Bundestag fordert eine stärkere Absicherung des steigenden Pflegebedarfs in Deutschland. Ein von der CDU/CSU-Fraktion beschlossenes Positionspapier schlägt dafür unter anderem einen Einstieg in eine Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige ähnlich wie das Elterngeld vor, wie der stellvertretende Vorsitzende Sepp Müller (CDU) am Mittwoch sagte. Sie sollten sich auf die Pflege konzentrieren können, ohne dass dies zu einer Armutsfalle werde. Im Papier wird als Bedingung genannt, dass eine solche Lohnersatzleistung im Bundeshaushalt abgebildet werden kann.
Personenorientierte, qualitativ hochwertige Pflege habe ihren Preis, heißt es in dem einstimmig beschlossenen Papier mit dem Titel "Die Pflege zukunftsfest machen". Nötig sei ein neuer Finanzierungsmix aus gesetzlicher Pflegeversicherung, betrieblicher Mitfinanzierung und Eigenvorsorge. Die Union will zudem am Teilleistungsmodell festhalten
- also dass die Pflegeversicherung anders als die Krankenversicherung
nur einen Teil der Kosten trägt. Der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge (CDU) kritisierte Debatten über eine Vollversicherung, die alle Pflegekosten übernimmt. Das sei weder generationengerecht noch finanziell leistbar.
Um Pflegekräfte zu halten und zurückzugewinnen, schlägt die Union Verbesserungen der Arbeitsbedingungen und des Arbeitsumfeldes vor, etwa mit regelmäßigen Erholungsangeboten, Überstundenregelungen und einer an Schichtzeiten orientierten Kinderbetreuung. Generell solle Pflegebedürftigkeit durch mehr Vorbeugung vermieden oder verzögert werden. Geprüft werden solle, inwiefern Modellprojekte zur legalen und fairen Beschäftigung osteuropäischer Betreuungskräfte Basis für eine gesetzliche Regelung sein könnten./sam/DP/zb
+++
Deutsches Ärzteblatt vom 11.10.2023_
Union legt Positionen zur Stärkung der Pflege vor
Berlin – Eine klare Finanzierungsstruktur für die Pflege, Verbesserungen der Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte sowie Entlastungsmaßnahmen für pflegende Angehörige will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu legte sie heute ein entsprechendes Positionspapier vor.
Vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft und eines großen Personalmangels zeige sich, dass die Pflege die gesamtgesellschaftliche Unterstützung brauche, heißt es darin.
... (weiter lesen unter) ... > https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/ ... 7ac2e8834e