Zuwanderung gestalten
Verfasst: 17.10.2015, 06:56
Neuregelungen im Asylrecht vorgelegt
Inneres/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/STO) Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben ein Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgelegt. Deutschland sei "seit Monaten Ziel einer präzedenzlosen Zahl von Asylbewerbern, die Sicherheit vor Krieg, Verfolgung und Not suchen", schreibt die Koalition zum Entwurf eines "Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes (18/6185 http://dip.bundestag.de/btd/18/061/1806185.pdf ), das am Donnerstagvormittag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestages steht.
Zur Bewältigung der damit verbundenen Herausforderungen sei es notwendig, das Asylverfahren zu beschleunigen, heißt es in der Vorlage weiter. Die Rückführungen vollziehbar Ausreisepflichtiger sollten vereinfacht und "Fehlanreize, die zu einem weiteren Anstieg ungerechtfertigter Asylanträge führen können, beseitigt werden". Um die Unterbringung der großen Zahl von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Deutschland gewährleisten zu können, solle zudem für einen befristeten Zeitraum von geltenden Regelungen und Standards abgewichen werden können. Gleichzeitig sei es erforderlich, die Integration derjenigen zu verbessern, die über eine gute Bleibeperspektive verfügen.
Vorgesehen ist unter anderem, Albanien, Kosovo und Montenegro asylrechtlich als "sichere Herkunftsstaaten" einzustufen, um Asylverfahren von Staatsangehörigen dieser Länder zu beschleunigen. Dort erscheine gewährleistet, "dass weder Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfinden und die Voraussetzungen für die Gewährung von Asyl, Flüchtlingsschutz oder subsidiärem Schutz für Staatsangehörige dieser Staaten daher nur in Einzelfällen vorliegen". Aus diesem Grund sollten sie künftig auch bis zum Ende des Asylverfahrens in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben.
Um mögliche Fehlanreize zu beseitigen, die zu ungerechtfertigten Asylanträgen führen können, soll der Vorlage zufolge der Bargeldbedarf in Erstaufnahmeeinrichtungen so weit wie möglich durch Sachleistungen ersetzt werden. Auszahlungen von Geldleistungen dürften längstens einen Monat im Voraus erfolgen.
Erleichtert werden soll die Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten. So dürfe künftig nach Ablauf der Frist zur freiwilligen Ausreise der Termin der Abschiebung nicht angekündigt werden, um die Gefahr des Untertauchens zu verringern. Die Höchstdauer der Aussetzung von Abschiebungen durch die Länder soll von sechs auf drei Monate reduziert werden.
Die Menschen, die eine gute Bleibeperspektive haben, sollen laut Koalition möglichst schnell in Gesellschaft und Arbeitswelt integriert werden. Hierfür würden die Integrationskurse für Asylbewerber sowie Geduldete mit guter Bleibeperspektive geöffnet. Das Leiharbeitsverbot für Asylbewerber sowie Geduldete entfalle nach drei Monaten, wenn es sich um Fachkräfte handelt. Für geringer qualifizierte Kräfte werde der Zugang zur Leiharbeit erst nach 15 Monaten möglich sein.
Für die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsunterkünften während der Dauer des Asylverfahrens und danach sollen den Angaben zufolge zeitlich befristete Erleichterungen im Bauplanungsrecht geschaffen werden. Zudem würden "in eng begrenztem und klar umrissenem Umfang weitere punktuelle Erleichterungen hinsichtlich des Einsatzes erneuerbarer Energien im Gebäude vorgesehen.
Der Bund beteiligt sich laut Vorlage "strukturell, dauerhaft und dynamisch an den gesamtstaatlichen Kosten, die in Abhängigkeit von der Zahl der Aufnahme der Asylbewerber und Flüchtlinge entstehen". Durch eine Änderung der Umsatzsteuerverteilung nach dem Finanzausgleichsgesetz entlaste der Bund die Länder von Kosten für Asylbewerber, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und bei der Kinderbetreuung. In den Fällen, in denen die Kommunen Kostenträger sind, sollen die Länder die vom Bund erhaltenen Mittel weitergeben.
Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, unterstützt der Bund Länder und Kommunen zudem beim Neubau von Wohnungen und bei der Ausweitung des Bestands an Sozialwohnungen. Hierzu würden die den Ländern für den Bereich "Wohnraumförderung" zuzuweisenden Kompensationsmittel für die Jahre 2016 bis 2019 jeweils um 500 Millionen Euro erhöht. Die Länder hätten zugestimmt, diese Mittel zweckgebunden für den sozialen Wohnungsbau zu verwenden.
Quelle: Mitteilung vom 30.09.2015
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.puk2@bundestag.de
+++
Ärzte Zeitung vom 01.10.2015:
CDU-Gesundheitsexpertin im Interview: "Wir wollen wissen, mit welchen Krankheiten sie kommen"
Eine gründliche Untersuchung der ankommenden Flüchtlingsströme, Proteste gegen die Klinikreform, Ärger in der KBV: Im Exklusiv-Interview mit der "Ärzte Zeitung" spricht
Maria Michalk (CDU), neue gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, über aktuelle Herausforderungen.
mehr » http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=895 ... tik&n=4518
+++
Bericht in der Rheinischen Post am 01.10.2015:
Umfrage - 60 Prozent der Deutschen für Obergrenze bei Asyl
Düsseldorf/Berlin. Die Deutschen stehen mit deutlicher Mehrheit hinter Angela Merkels Flüchtlingspolitik, wollen aber auch das Asylrecht durch eine Obergrenze einschränken.
Das ergab eine Umfrage im Auftrag unserer Redaktion.
Von Birgit Marschall, Gregor Mayntz und Stefan Weigel
... 60 Prozent sprechen sich zugleich dafür aus, das Grundrecht auf Asyl durch eine Obergrenze an Flüchtlingen einzuschränken, 37 Prozent wenden sich dagegen. ...
(weiter lesen unter) ... http://www.rp-online.de/politik/deutsch ... -1.5436951
+++
Am 01.10.2015 aus gegebenem Anlass folgenden Text bei Facebook gepostet:
Es stünde so manchen Politikern gut zu Gesicht, wenn sie das Recht der freien Meinungsäußerung
anderer BürgerInnen uneingeschränkt akzeptieren würden.
Man darf doch wohl zum Thema Asyl, Flüchtlinge (v.a. Balkan) ... auch kritisch urteilen.
Oder gibt es nur eine regierungsamtliche Sicht, die alle zu akzeptieren haben?
+++
Flüchtlinge und das Recht der freien Meinungsäußerung
Am 05.10.2015 Text bei Facebook gepostet:
Habe mich in den zurückliegenden Tagen mehrfach in aller Sachlichkeit in die Flüchtlingsdebatte eingeblendet. U.a. habe ich am 03.10.2015 geschrieben: …. Bezüglich der augenblicklichen "Einreisewelle" nach Deutschland sind vielfältige Aspekte zu berücksichtigen. Es ist nicht nur an den möglichen Familiennachzug, sondern v.a. auch daran zu denken, wie wir sicherstellen können, dass dauerhaft die rechtsstaatlichen Grundsätze unangetastet bleiben. Schon jetzt ergibt sich: Allen, die zu uns kommen, muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass hier das Grundgesetz gilt. Wem das nicht passt, soll / muss weg bleiben! - Heute berichtet die Rheinische Post (RP) darüber, dass nach Angaben des Bundesinnenministers mindestens 30% der ankommenden Menschen falsche Angaben über ihr Herkunftsland machen und sich zu einem großen Teil durch unregistrierte Weiterreise rechtsmissbräuchlich verhalten. Auch der Vizekanzler mahnt in dem RP-Bericht! Seitens der EU gibt es ganz aktuell Ratschläge, wie zu verfahren ist. Hier geht es nicht um Neid oder Ängste. Es geht schlicht um Überforderung und Einhalten von rechtsstaatlichen Regeln. - Ich halte die Äußerungen der Bundesminister noch für sehr zurückhaltend. Die sog. Gutmenschen können nicht die Meinungsführerschaft übernehmen. Diejenigen, die jetzt die Hilfeszene dominieren wollen, sollten zur Kenntnis nehmen, dass es andere BürgerInnen mit Weitblick gibt, die auch ein wenig die weitere Entwicklung berücksichtigt sehen wollen. Es wird zweifelsfrei erhebliche Verwerfungen in der Gesellschaft geben!
+++
Quelle und weitere Informationen:
http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21284
Inneres/Gesetzentwurf
Berlin: (hib/STO) Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben ein Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorgelegt. Deutschland sei "seit Monaten Ziel einer präzedenzlosen Zahl von Asylbewerbern, die Sicherheit vor Krieg, Verfolgung und Not suchen", schreibt die Koalition zum Entwurf eines "Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes (18/6185 http://dip.bundestag.de/btd/18/061/1806185.pdf ), das am Donnerstagvormittag erstmals auf der Tagesordnung des Bundestages steht.
Zur Bewältigung der damit verbundenen Herausforderungen sei es notwendig, das Asylverfahren zu beschleunigen, heißt es in der Vorlage weiter. Die Rückführungen vollziehbar Ausreisepflichtiger sollten vereinfacht und "Fehlanreize, die zu einem weiteren Anstieg ungerechtfertigter Asylanträge führen können, beseitigt werden". Um die Unterbringung der großen Zahl von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Deutschland gewährleisten zu können, solle zudem für einen befristeten Zeitraum von geltenden Regelungen und Standards abgewichen werden können. Gleichzeitig sei es erforderlich, die Integration derjenigen zu verbessern, die über eine gute Bleibeperspektive verfügen.
Vorgesehen ist unter anderem, Albanien, Kosovo und Montenegro asylrechtlich als "sichere Herkunftsstaaten" einzustufen, um Asylverfahren von Staatsangehörigen dieser Länder zu beschleunigen. Dort erscheine gewährleistet, "dass weder Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfinden und die Voraussetzungen für die Gewährung von Asyl, Flüchtlingsschutz oder subsidiärem Schutz für Staatsangehörige dieser Staaten daher nur in Einzelfällen vorliegen". Aus diesem Grund sollten sie künftig auch bis zum Ende des Asylverfahrens in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben.
Um mögliche Fehlanreize zu beseitigen, die zu ungerechtfertigten Asylanträgen führen können, soll der Vorlage zufolge der Bargeldbedarf in Erstaufnahmeeinrichtungen so weit wie möglich durch Sachleistungen ersetzt werden. Auszahlungen von Geldleistungen dürften längstens einen Monat im Voraus erfolgen.
Erleichtert werden soll die Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten. So dürfe künftig nach Ablauf der Frist zur freiwilligen Ausreise der Termin der Abschiebung nicht angekündigt werden, um die Gefahr des Untertauchens zu verringern. Die Höchstdauer der Aussetzung von Abschiebungen durch die Länder soll von sechs auf drei Monate reduziert werden.
Die Menschen, die eine gute Bleibeperspektive haben, sollen laut Koalition möglichst schnell in Gesellschaft und Arbeitswelt integriert werden. Hierfür würden die Integrationskurse für Asylbewerber sowie Geduldete mit guter Bleibeperspektive geöffnet. Das Leiharbeitsverbot für Asylbewerber sowie Geduldete entfalle nach drei Monaten, wenn es sich um Fachkräfte handelt. Für geringer qualifizierte Kräfte werde der Zugang zur Leiharbeit erst nach 15 Monaten möglich sein.
Für die Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen und Flüchtlingsunterkünften während der Dauer des Asylverfahrens und danach sollen den Angaben zufolge zeitlich befristete Erleichterungen im Bauplanungsrecht geschaffen werden. Zudem würden "in eng begrenztem und klar umrissenem Umfang weitere punktuelle Erleichterungen hinsichtlich des Einsatzes erneuerbarer Energien im Gebäude vorgesehen.
Der Bund beteiligt sich laut Vorlage "strukturell, dauerhaft und dynamisch an den gesamtstaatlichen Kosten, die in Abhängigkeit von der Zahl der Aufnahme der Asylbewerber und Flüchtlinge entstehen". Durch eine Änderung der Umsatzsteuerverteilung nach dem Finanzausgleichsgesetz entlaste der Bund die Länder von Kosten für Asylbewerber, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und bei der Kinderbetreuung. In den Fällen, in denen die Kommunen Kostenträger sind, sollen die Länder die vom Bund erhaltenen Mittel weitergeben.
Wie aus der Vorlage weiter hervorgeht, unterstützt der Bund Länder und Kommunen zudem beim Neubau von Wohnungen und bei der Ausweitung des Bestands an Sozialwohnungen. Hierzu würden die den Ländern für den Bereich "Wohnraumförderung" zuzuweisenden Kompensationsmittel für die Jahre 2016 bis 2019 jeweils um 500 Millionen Euro erhöht. Die Länder hätten zugestimmt, diese Mittel zweckgebunden für den sozialen Wohnungsbau zu verwenden.
Quelle: Mitteilung vom 30.09.2015
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.puk2@bundestag.de
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Ärzte Zeitung vom 01.10.2015:
CDU-Gesundheitsexpertin im Interview: "Wir wollen wissen, mit welchen Krankheiten sie kommen"
Eine gründliche Untersuchung der ankommenden Flüchtlingsströme, Proteste gegen die Klinikreform, Ärger in der KBV: Im Exklusiv-Interview mit der "Ärzte Zeitung" spricht
Maria Michalk (CDU), neue gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, über aktuelle Herausforderungen.
mehr » http://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=895 ... tik&n=4518
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Bericht in der Rheinischen Post am 01.10.2015:
Umfrage - 60 Prozent der Deutschen für Obergrenze bei Asyl
Düsseldorf/Berlin. Die Deutschen stehen mit deutlicher Mehrheit hinter Angela Merkels Flüchtlingspolitik, wollen aber auch das Asylrecht durch eine Obergrenze einschränken.
Das ergab eine Umfrage im Auftrag unserer Redaktion.
Von Birgit Marschall, Gregor Mayntz und Stefan Weigel
... 60 Prozent sprechen sich zugleich dafür aus, das Grundrecht auf Asyl durch eine Obergrenze an Flüchtlingen einzuschränken, 37 Prozent wenden sich dagegen. ...
(weiter lesen unter) ... http://www.rp-online.de/politik/deutsch ... -1.5436951
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Am 01.10.2015 aus gegebenem Anlass folgenden Text bei Facebook gepostet:
Es stünde so manchen Politikern gut zu Gesicht, wenn sie das Recht der freien Meinungsäußerung
anderer BürgerInnen uneingeschränkt akzeptieren würden.
Man darf doch wohl zum Thema Asyl, Flüchtlinge (v.a. Balkan) ... auch kritisch urteilen.
Oder gibt es nur eine regierungsamtliche Sicht, die alle zu akzeptieren haben?
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Flüchtlinge und das Recht der freien Meinungsäußerung
Am 05.10.2015 Text bei Facebook gepostet:
Habe mich in den zurückliegenden Tagen mehrfach in aller Sachlichkeit in die Flüchtlingsdebatte eingeblendet. U.a. habe ich am 03.10.2015 geschrieben: …. Bezüglich der augenblicklichen "Einreisewelle" nach Deutschland sind vielfältige Aspekte zu berücksichtigen. Es ist nicht nur an den möglichen Familiennachzug, sondern v.a. auch daran zu denken, wie wir sicherstellen können, dass dauerhaft die rechtsstaatlichen Grundsätze unangetastet bleiben. Schon jetzt ergibt sich: Allen, die zu uns kommen, muss unmissverständlich klar gemacht werden, dass hier das Grundgesetz gilt. Wem das nicht passt, soll / muss weg bleiben! - Heute berichtet die Rheinische Post (RP) darüber, dass nach Angaben des Bundesinnenministers mindestens 30% der ankommenden Menschen falsche Angaben über ihr Herkunftsland machen und sich zu einem großen Teil durch unregistrierte Weiterreise rechtsmissbräuchlich verhalten. Auch der Vizekanzler mahnt in dem RP-Bericht! Seitens der EU gibt es ganz aktuell Ratschläge, wie zu verfahren ist. Hier geht es nicht um Neid oder Ängste. Es geht schlicht um Überforderung und Einhalten von rechtsstaatlichen Regeln. - Ich halte die Äußerungen der Bundesminister noch für sehr zurückhaltend. Die sog. Gutmenschen können nicht die Meinungsführerschaft übernehmen. Diejenigen, die jetzt die Hilfeszene dominieren wollen, sollten zur Kenntnis nehmen, dass es andere BürgerInnen mit Weitblick gibt, die auch ein wenig die weitere Entwicklung berücksichtigt sehen wollen. Es wird zweifelsfrei erhebliche Verwerfungen in der Gesellschaft geben!
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Quelle und weitere Informationen:
http://www.wernerschell.de/forum/neu/vi ... =5&t=21284