Corona-Pandemie - Gesundheitsschutz und Hilfsangebote ...

[WernerSchell]

Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk mahnt seit dem Frühjahr 2020 intensive Schutzmaßnahmen für die Pflegeheime an. Die politisch Verantwortlichen haben bis jetzt aber immer nur halbherzig / lückenhaft reagiert. Die Folge sind aktuell hohe Infektionsraten in den Einrichtungen und steigende Sterbefallzahlen bei den älteren Menschen. Nun hat auch der Hausärzteverband mehr Schutz für Pflegeheime angemahnt und bemerkt, dass es hier große Versäumnisse gegeben hat, und es ist unbeschreiblich, dass das nicht verbessert wird. Die Gefahr für die Menschen dort komme von außen – und daher müsse jeder, der dort arbeite oder beispielsweise Materialien anliefere, getestet werden. Dazu gehörten auch die Impfärzte, die gerade in mobilen Teams dort unterwegs seien. > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 61#p116761

[WernerSchell]

PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 023 vom 15.01.2021

Sterbefallzahlen in der 51. Kalenderwoche 2020: 24 % über dem Durchschnitt der Vorjahre

WIESBADEN – Nach vorläufigen Ergebnissen sind in der 51. Kalenderwoche (14. bis 20. Dezember 2020) in Deutschland mindestens 23 550 Menschen gestorben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, liegen die Sterbefallzahlen somit in diesem Zeitraum etwa 24 % oder 4 568 Fälle über dem Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. In der Vorwoche lagen die Sterbefallzahlen nach aktuellem Stand 25 % über dem Vorjahresdurchschnitt.
Dies geht aus einer Sonderauswertung der vorläufigen Sterbefallzahlen hervor, die aktuell bis zur 51. Kalenderwoche zur Verfügung steht.

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Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.

Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
Telefon: +49 (0) 611 / 75 - 34 44
www.destatis.de/kontakt

[WernerSchell]

IGES Pandemie Monitor




Präsentiert von Deutschlands führendem Gesundheitsexperten
Orientierung in der Corona-Pandemie

>>> https://www.iges.com/corona/

[WernerSchell]

Die zurückliegenden Maßnahmen zur Corona-Pandemiebekämpfung müssen in Teilen als nicht optimal angesehen werden. Die hohen Infektionszahlen in den Heimen und die ansteigenden Sterbefallzahlen (lt. StBA vom 15.01.2021 + 24%) sind der Beleg dafür. Im am 15.01.2021 von Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk verschickten Newsletter wurden einige Themen wie folgt angesprochen:

• Pro Pflege - Selbsthilfenetzwerk mahnt seit dem Frühjahr 2020 intensive Schutzmaßnahmen für die Pflegeheime an. Die politisch Verantwortlichen haben bis jetzt aber immer nur halbherzig / lückenhaft reagiert. Die Folge sind aktuell hohe Infektionsraten in den Einrichtungen und steigende Sterbefallzahlen bei den älteren Menschen. Nun hat auch der Hausärzteverband mehr Schutz für Pflegeheime angemahnt und bemerkt, dass es hier große Versäumnisse gegeben hat, und es ist unbeschreiblich, dass das nicht verbessert wird. Die Gefahr für die Menschen dort komme von außen – und daher müsse jeder, der dort arbeite oder beispielsweise Materialien anliefere, getestet werden. Dazu gehörten auch die Impfärzte, die gerade in mobilen Teams dort unterwegs seien. - Näheres unter > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 61#p116761
• Pflegenotstand und die Corona-Pandemie - Klartext macht auf Pflegemängel und zunehmende Sterbefallzahlen aufmerksam … Näheres unter > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 54#p116754
• Die Meinungsäußerungen, die auf mehr Pflegepersonal bzw. deutlich bessere Arbeitsbedingungen im Pflegesystem abzielen, haben bei den Verantwortlichen offensichtlich kein offenes Ohr gefunden. Klatschen reicht nicht! Es besteht daher Veranlassung, insoweit erneut auf die Handlungserfordernisse aufmerksam zu machen! - Näheres u.a. hier: > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... =3&t=23783 - Die WHO hat übrigens 2021 zum Jahr der Fachkräfte in Krankenversorgung und Pflege ausgerufen und fordert mehr Wehrschätzung: - Näheres unter > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... =3&t=23885
• Die Corona-Schutzimpfung ist grundsätzlich empfehlenswert. Impfen schützt den Einzelnen und die Gemeinschaft. Impfschutz ist daher für alle wichtig. Mein Rat lautet folgerichtig: Impfen lassen, soweit nicht konkrete Risikofaktoren dagegen sprechen! - Forderungen nach einer Impfpflicht, v.a. für Pflegekräfte und das sonstige Gesundheitspersonal, werden breit kritisiert und als kontraproduktiv angesehen. Die Aufklärungsarbeit sollte verstärkt werden … Näheres unter > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 34#p116734
• Rechtsexperten haben anlässlich einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine gesetzliche Grundlage des Bundestages für die Prioritätensetzung beim Corona-Impfprogramm gefordert. Es sei ein Gesetz für die Impfreihenfolge geboten. Die entsprechende Verordnung des BMG sei verfassungsrechtlich unzureichend. Es wurde auch vorgetragen, dass die bisherige Verordnungsregelung u.a. pflegebedürftige Menschen mit Schwerst- und Mehrfachbehinderung benachteilige. - Näheres hier: > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... 47#p116747

[WernerSchell]

ZDF heute - 14.01.2021

Fragen zu Mund-Nasen-Schutz-FFP2-Masken: Warum der Vollbart ab muss
Bayern macht FFP2-Masken zur Pflicht. Experten begrüßen das - vorausgesetzt, sie werden auch richtig getragen. Aerosol-Experte Asbach warnt zudem vor trügerischer Sicherheit.
… (weiter lesen unter) … > https://www.zdf.de/nachrichten/panorama ... h-100.html
Siehe auch unter
> https://www.br.de/nachrichten/bayern/ba ... it,SM9Zq7P
> https://www.apotheken-umschau.de/FFP2-M ... rt-muss-ab
> https://top-luftreiniger.de/mundschutz- ... rttraeger/
> https://www.atemschutzunfaelle.de/downl ... _11_16.pdf

[WernerSchell]

Neuss-Grevenbroicher Zeitung vom 18.01.2021:

Corona-Folgen in Neuss
Ärger über geschlossene WCs in der City
Neuss Wer in der Innenstadt unterwegs ist und ein „stilles Örtchen“ sucht, hat Pech. Momentan gibt es – zum Beispiel für Spaziergänger – keine Möglichkeit, sich zu erleichtern. Die Stadt verweist auf die Hygienevorschriften.
... (weiter lesen unter) ... > https://rp-online.de/nrw/staedte/neuss/ ... d-55676357

[WernerSchell]

Buchtipp!

Patrick Aligbe, LL.M. (Medizinrecht):

Infektionsschutzrecht
in Zeiten von Corona
Der Ratgeber zu den Infektionsgefahren und
Schutzmaßnahmen



Verlag C.H. Beck, 1. Auflage Januar 2021
Das Werk ist Teil der Reihe: Vorsorgebroschüren
40 Seiten
Format: (B x L): 21,0 x 29,7 cm
Gewicht: 139 g
ISBN: ISBN 978-3-406-77054-8
Preis: 6,90 € inkl. Mwst

Diese Broschüre beantwortet Fragen zum Infektions- und Bevölkerungsschutz, zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Praxis.
Kompakt und übersichtlich werden die Regeln und Schutzmaßnahmen des Bevölkerungsschutzes sowie die hiermit zusammenhängenden praktischen und rechtlichen Themen erläutert: Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Quarantäne, Schutzimpfungen, Corona Warn App u.a.m.
Grafiken und Infokästen veranschaulichen die Darstellung, z.B. zu den Aufgaben des RKI und des Paul-Ehrlich-Instituts sowie zum Unterschied zwischen den verschiedenen Impfstoffen (Tot-, Lebend- und mRNA-Impfstoffe).
Ein Infektionsschutz-ABC rundet die Broschüre ab.

Quelle und weitere Informationen > https://www.beck-shop.de/infektionsschu ... t/32195136

[WernerSchell]

Aus Forum:
https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... =4&t=23893







Impfpflicht bei Soldaten


Verweigert ein Soldat den Befehl zur Teilnahme an einem Impftermin, liegt darin ein Dienstvergehen, das mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet werden kann. Dies hat der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts mit Beschluss vom 22. Dezember 2020 in einem Beschwerdeverfahren entschieden.

In dem zugrundeliegenden Verfahren verweigerte ein Hauptfeldwebel die Teilnahme an der militärischen Basisimpfung. Dabei handelt es sich um eine für alle Soldaten vorgesehene grundlegende Impfung zum Schutz gegen klassische Krankheitserreger (z.B. Tetanus, Diphtherie, Keuchhusten - nicht: Covid 19). Er vertrat die Ansicht, sein Asthma und seine Neurodermitis gingen auf eine frühere Impfung zurück. Ihm drohten schwere Gesundheitsschäden. Nach Einschätzung der behandelnden Truppenärzte war diese Befürchtung unbegründet. Deshalb befahl ihm sein Einheitsführer die Teilnahme an der Impfung und verhängte nach wiederholter Befehlsverweigerung acht Tage Disziplinarrest. Der Disziplinararrest ist ein kurzzeitiger Freiheitsentzug und die strengste einfache Disziplinarmaßnahme, die ein Vorgesetzter in eigener Befugnis anordnen kann. Das zuständige Truppendienstgericht hat diese Entscheidung nach Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens gebilligt.

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Beschwerdeverfahren die rechtlichen Einwände des Hauptfeldwebels geprüft und das Rechtsmittel zurückgewiesen. Den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist eine weitergehende Impfpflicht auferlegt als anderen Staatsbürgern. In § 17a Abs. 2 SG hat der Gesetzgeber ausdrücklich eine Pflicht zur Duldung von Impfungen als Teil der soldatischen Gesunderhaltungspflicht vorgeschrieben und das Grundrecht auf körperliche Selbstbestimmung in Art. 2 Abs. 2 GG eingeschränkt. Dies beruht auf der Erwägung, dass die Verbreitung übertragbarer Krankheiten die Einsatzbereitschaft militärischer Verbände erheblich schwächen kann.

Die Impfung ist nur dann nicht zumutbar, wenn objektiv eine erhebliche Gefahr für Leben oder Gesundheit des Soldaten vorliegt (§ 17a Abs. 4 Satz 2 SG). Auf die subjektive Einschätzung des betroffenen Soldaten kommt es nicht an. Die in Art. 87a Abs. 1 GG vorausgesetzte Funktionsfähigkeit der Bundeswehr wäre gefährdet, wenn die Frage der Zumutbarkeit von mit gesundheitlichen Risiken verbundenen Befehlen ähnlich einer Gewissensentscheidung letztlich von der individuellen Risikoeinschätzung der einzelnen Soldaten abhängig wäre. Denn Soldaten müssen von Berufs wegen bei der Erfüllung von Befehlen - insbesondere bei Auslandseinsätzen und im Fall der Landesverteidigung - erhebliche Gesundheitsrisiken hinnehmen.

Das Bundesverwaltungsgericht hat allerdings darauf hingewiesen, dass die subjektive Gefahreneinschätzung des Soldaten bei der Bewertung des Dienstvergehens eine Rolle spielen kann und dass im vorliegenden Fall im Ergebnis der subjektiven Belastungssituation des Hauptfeldwebels dadurch Rechnung getragen worden ist, dass anders als in sonstigen Fällen der wiederholten Befehlsverweigerung nicht das mit schwerwiegenderen Folgen verbundene gerichtliche Disziplinarverfahren gewählt worden ist.





Fußnote:
§ 17a Soldatengesetz (SG) - Auszug:
(1) Der Soldat hat alles in seinen Kräften Stehende zu tun, um seine Gesundheit zu erhalten oder wiederherzustellen. Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen.
(2) Der Soldat muss ärztliche Maßnahmen gegen seinen Willen nur dann dulden, wenn sie
1. der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen oder
2. der Feststellung seiner Dienst- oder Verwendungsfähigkeit dienen.
Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) wird insoweit eingeschränkt. In den Fällen des Satzes 1 Nummer 1 bleibt § 25 Absatz 3 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes unberührt.
(3) …
(4) Lehnt der Soldat eine zumutbare ärztliche Maßnahme ab und wird dadurch seine Dienst- oder Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, kann ihm die Versorgung insoweit versagt werden. Nicht zumutbar ist eine ärztliche Maßnahme, die mit einer erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit verbunden ist.

BVerwG 2 WNB 8.20 - Beschluss vom 22. Dezember 2020

Vorinstanz:
Truppendienstgericht Süd, TDG S 3 BLb 1/18 und TDG S 3 RL 1/20 - Beschluss vom 07. November 2019 -

Quelle: Pressemitteilung Nr. 3/2021 vom 18.01.2021
Bundesverwaltungsgerichts
PF 100854
04008 Leipzig
Tel. +49 (0) 341 2007 0
post@bverwg.bund.de
httpshttps://www.bverwg.de/user/themes/bverwg/gfx/lo ... /pm/2021/3

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Frankfurter Allgemeine vom 18.01.2021 berichtet:

BUNDESWEHR:
Richter bestätigen Impfpflicht für Soldaten
VON ALEXANDER HANEKE
Ein Hauptfeldwebel verweigert eine Basisimpfung und wird dafür mit Arrest bestraft. Bald könnte das auch für die neuen Corona-Impfstoffe gelten.
... (weiter lesen unter) ... > https://www.faz.net/aktuell/politik/inl ... pLQXqjazP0

Siehe auch
> https://www.spiegel.de/karriere/bundesv ... 8c4bf59435
> https://www.deutschlandfunk.de/bundeswe ... id=1217505

Die Ärzte-Zeitung berichtete am 15.01.2021 u.a. wie folgt:
Bundeswehr prüft „Duldungspflicht“
Gibt es eine Corona-Impfpflicht für Soldaten?
Soldaten müssen eine Impfung gegen übertragbare Krankheiten dulden. Ob und wie das für die Corona-Schutzimpfung gilt, wird nun geprüft.
Berlin. Die Bundeswehr steht vor einer Entscheidung über die Ausweitung einer Impfpflicht auf den Schutz gegen das Coronavirus. Eine Prüfung laufe, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Aktuell werde „eine Entscheidung vorbereitet, ob und wann die Impfung gegen SARS-CoV-2 in das Portfolio der duldungspflichtigen Impfungen für die Bundeswehr aufgenommen werden kann“. Der „Spiegel“ hatte im Dezember berichtet, dass der Generalarzt der Bundeswehr empfohlen habe, die Impfung gegen das Virus in den sogenannten Basisimpfschutz für alle Soldaten aufzunehmen.
... (weiter lesen unter) ... > https://www.aerztezeitung.de/Politik/Gi ... 16270.html

[WernerSchell]

Wiederverwendung von FFP2-Masken:





Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Wiederverwendung von FFP2-Masken für den Privatgebrauch im Rahmen einer epidemischen Lage … - Näheres unter >>> https://www.fh-muenster.de/gesundheit/f ... /index.php

[WernerSchell]

Rhein-Kreis Neuss
PRESSEMITTEILUNG NR. 058/2021
Datum: 20.01.2021


Rhein-Kreis Neuss verschickt 34 000 Einladungen zur Corona-Impfung

Rhein-Kreis Neuss. Die Kreisverwaltung hat die Einladungs- und Informationsschreiben von Landrat Hans-Jürgen Petrauschke und NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zur Impfung gegen das Corona-Virus verschickt. Angeschrieben werden Bürger, die 80 Jahre oder älter sind und zu Hause leben. Genau 33 990 Briefe sind dazu kreisweit in die Post gegangen. Der Landrat appelliert in seinem persönlichen Schreiben an die Senioren, sich impfen zu lassen, um sich und andere zu schützen. Wer impfberechtigt ist und im Laufe dieser Woche kein Schreiben erhalten sollte, kann sich an die Corona-Hotline des Kreisgesundheitsamtes unter der Rufnummer 02181/601-7777 wenden.

Die jetzt auf den Weg gebrachten Anschreiben informieren die Adressaten, dass für sie das Impfzentrum des Kreises in der Hammfeld-Halle am Berufskolleg für Technik und Informatik in Neuss zuständig ist. Als Impfstart wird der bislang vom Land geplante 1. Februar genannt. Der landesweite Impfbeginn wurde heute jedoch von der Landesregierung auf den 8. Februar verlegt, was auch für das Impfzentrum des Rhein-Kreises Neuss gilt. Grund ist die verzögerte Lieferung des Corona-Impfstoffs von Biontech. Eine Anmeldung zur Impfung ist weiterhin ab dem 25. Januar über die Internetseite www.116117.de oder per Telefon unter 0800/11 61 17 01 möglich.

„Es ist sehr bedauerlich, dass der Impfstart um eine Woche verschoben werden muss, weil noch nicht genügend Impfstoff geliefert werden konnte. Ohne Impfstoff kann auch nicht geimpft werden. Wichtig ist, dass für alle Erstimpfungen auch der entsprechende Impfstoff für die Zweitimpfung gesichert ist“, sagt Landrat Hans-Jürgen Petrauschke. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass aufgrund der begrenzten Menge des zur Verfügung stehenden Impfstoffes nicht jedem Berechtigten sofort ein Impftermin angeboten werden kann. Auch bittet Petrauschke um Verständnis, wenn es in der Startphase bei der Anmeldung zu Wartezeiten kommt. Er empfiehlt daher, zu Beginn die Anmeldung über das Internet statt per Telefon zu nutzen.

Die rund 34 000 Einladungsschreiben zur Corona-Impfung sind im hochmodernen Druckzentrum der Kreisverwaltung in Grevenbroich automatisch gedruckt, gefaltet und kuvertiert worden. „Die Investition in unser digitales Inhouse-Druckzentrum kommt uns jetzt besonders zugute“, sagt Landrat Hans-Jürgen Petrauschke mit Blick auf die Corona-Pandemie. Was früher sehr zeit- und arbeitsaufwändig gewesen wäre, läuft jetzt voll digitalisiert ab. So speichern die Ämter der Kreisverwaltung Dokumente seit dem Vorjahr zentral und geben sie an die Hausdruckerei weiter. Dort werden sie automatisiert bearbeitet. Seit Beginn der Pandemie erledigen viele Kreismitarbeiter den Schriftverkehr auch im Home-Office und schicken ihn von dort direkt an das Druckzentrum.

Reinhold Jung
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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Rhein-Kreis Neuss
Der Landrat
Pressesprecher
Benjamin Josephs (V.i.S.d.P.)
Oberstr. 91
41460 Neuss
Tel.: 02131/928-1300

Rhein-Kreis Neuss
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