Grundrecht auf Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte

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Grundrecht auf Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte

Beitrag von WernerSchell » 02.06.2021, 06:47

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.

Dazu passt: "Ein Recht, das man nicht verteidigt, ist ein Recht, das man verliert." - Zitat: Vilma Nuñez de Escorcia, nicaraguanische Anwältin und Menschenrechtlerin (Zitat in Rheinischer Post vom 16.11.2019).

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Siehe dazu auch die Buchveröffentlichung von Peter Hahne "Seit ihr noch ganz bei Trost". Hahne befasst sich in dem Buch auch mit "Meinungspolizei und Maulkorberlass" und stellt damit die Meinungsfreiheit im Alltag in Frage … > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... =6&t=23590

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Forscher beklagen mangelnde Meinungsfreiheit an Unis

Laut einem Bericht der „Welt am Sonntag“ wollen Uni-Professoren in Deutschland ein Netzwerk zur Unterstützung von Forschern gründen, die aufgrund ihrer Thesen unter Druck geraten. Die Wissenschaftler beklagten nach Angaben der Zeitung mangelnde Meinungsfreiheit, politischen Druck und Einschüchterung an den Hochschulen. Oft genüge bereits der Verdacht, sich mit Thesen und Arbeiten nicht der Kollegenmehrheit anzuschließen, um unter Druck zu geraten, sagte der Hamburger Rechtsphilosoph Reinhard Merkel der Zeitung. Auch der Deutsche Hochschulverband DHV mahnt laut „Welt am Sonntag“ vor „Einschränkungen der Meinungsfreiheit an Universitäten“. Die Toleranz gegenüber anderen Meinungen würde kleiner, erklärte DHV-Präsident Bernhard Kempen. In den vergangenen Jahren haben sich nach Angaben der Zeitung Fälle gehäuft, in denen Wissenschaftler daran gehindert wurden, sich wie geplant zu äußern. Fast alle beträfen Fälle, in denen ein Diskurs, der als rechts bezeichnet wird, verhindert werden sollte. Es handele sich um ein historisch begründetes Phänomen an deutschen Hochschulen, sagte der Bonner Wissenschaftshistoriker Rudolf Stichweh. Deutschland habe eine wegen der NS-Vergangenheit nachvollziehbare Neigung, rechtsintellektuelle Positionen wenig salonfähig werden zu lassen.
Quelle: Bericht vom 15.11.2020 -> https://www.deutschlandfunkkultur.de/fo ... id=1194762 - Die Rheinische Post berichtete am 21.11.2020 unter dem Titel "Hochschullehrer beklagen Druck auf Meinungsfreiheit" gleichlautend!


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"Das, was politisch als korrekt angesehen wird, hat sich über die Jahrzehnte verändert."
Quelle: Beitrag "Thesen zur Cancel Culture" in Rheinischer Post vom 29.05.2021

Die zunehmende Angst vieler Bürgerinnen und Bürger, ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung auszuüben, wirkt erschreckend (Quelle: Wolfgang Kubicki). Forscher beklagen im Übrigen mangelnde Meinungsfreiheit an Unis. … Wird u.a. in Talkshows zunehmend vorgegeben, was wir noch sagen dürfen? …
> https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 98365.html

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Das Recht der freien Meinungsfreiheit wird aus der "Schlaumeier- bzw. Oberlehrerecke" leider allzu oft attackiert, indem völlig unbegründet Statements als populistisch, rassistisch, rechtsradikal oder linksradikal eingestuft werden. Damit wird nicht etwa ein Austausch unterschiedlicher Sichtweisen befördert, sondern versucht, jemand mit billigen Einordnungen mundtot zu machen bzw. zu ächten. Eine schlimme Entwicklung, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen eher nichts zu tun hat und deshalb abgestellt gehört. - Klagen darüber, dass in den Medien nicht immer mit der gehörigen Objektivität moderiert wird, sind in einigen Fällen auch nicht abwegig.

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WernerSchell
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Sprachpolizei nein danke!

Beitrag von WernerSchell » 07.08.2021, 15:57

Der nachfolgende Text wurde heute bei Facebook gepostet:

Es gibt eine zunehmende Angst vieler BürgerInnen und Bürger, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen (> https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... hp?f=6&t=5 ). Dieses Recht wird nämlich aus der "Schlaumeier- bzw. Oberlehrerecke" leider allzu oft attackiert und zunehmend als populistisch, rassistisch, rechtsradikal, linksradikal oder gar als Hetze eingestuft. Damit wird nicht etwa ein Austausch unterschiedlicher Sichtweisen befördert, sondern versucht, jemand mit billigen Einordnungen mundtot zu machen bzw. zu ächten. Eine schlimme Entwicklung, die mit rechtsstaatlichen Grundsätzen eher nichts zu tun hat und deshalb abgestellt gehört. Man kann insoweit bereits von einer Art "Sprachpolizei" ausgehen. Die Liste der nicht mehr für verwendbar erklärten Begriffe wird immer länger. Die jüngsten Beispiele sind "Schwarzfahren" oder "Indianer-Ehrenwort". Das früher vielfach übliche Spiel der Kinder "Wer fürchtet sich vor dem schwarzen Mann" ist jetzt wohl auch out! - Was vielleicht bleibt ist: "Die Gedanken sind frei…(Liedtext). Oder ist auch das bald vorbei? …
Siehe dazu auch die Buchveröffentlichung von Peter Hahne: "SEID IHR NOCH GANZ BEI TROST! - Schluss mit Sprachpolizei und Bürokraten-Terror" … > https://www.wernerschell.de/forum/neu/v ... =6&t=23590


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Der Wahlkampf spielt sich komplett auf moralischen Nebenschauplätzen ab

Beitrag von WernerSchell » 22.09.2021, 09:42

In den sozialen Medien gepostet:

• "Der Wahlkampf spielt sich komplett auf moralischen Nebenschauplätzen ab." - Florian Schröder, Kabarettist (zitiert in Rhein. Post am 19.09.2021)
• Schlumpfiges Grinsen im Wahlkampf und völlig unverbindliche - zum Teil inhaltslose - Aussagen (Sprechblasen) und schrille Töne … helfen nicht weiter!
• Pflegereformankündigungen kommen vereinzelt vor - unterscheiden sich aber nicht wirklich von dem, was wir seit vielen Jahren hören … Die Frage nach der menschenwürdige Pflege und uneingeschränkt guten Patientenversorgung wird wohl unbeantwortet bleiben!
• Auch die aktuellen Fragen, wie die innere Sicherheit dauerhaft gewährleistet werden kann, bleiben offen. - Ohne Sicherheit keine Freiheit!

Und dann sollte noch Loriot zu Wort kommen …


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Journalisten decken nicht die Meinungsbreite der Öffentlichkeit ab

Beitrag von WernerSchell » 20.10.2021, 06:24

Jörg Schönenborn: „Kritik an Öffentlich-Rechtlichen teilweise berechtigt“
• WDR-Programmdirektor sieht die Gefahr, dass Journalisten nicht die Meinungsbreite der Öffentlichkeit abdecken
• Im Podcast-Gespräch mit VdK-Präsidentin Verena Bentele fordert er politische Maßnahmen gegen unkontrollierte Macht von Google und Facebook


WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn hält die Kritik an den öffentlich-rechtlichen Sendern, nicht genug die Breite der Gesellschaft abzubilden, teilweise für berechtigt. „Die Kritik ist an vielen Stellen berechtigt. An vielen Stellen könnte ich jetzt auch Gegenbeispiele bringen. Aber es ist gut, dass es sie gibt, weil sie uns sensibel macht und weil sie eben auf einer Gefahr fußt”, sagte Schönenborn im Gespräch mit VdK-Präsidentin Verena Bentele.
„Journalistinnen und Journalisten decken für sich genommen nicht die Meinungsbreite der Gesellschaft ab, also in ihrer eigenen Meinung. Das hat ganz einfach damit zu tun, dass wir alle ein ähnliches Milieu bilden”, sagte Schönenborn. Deshalb bestehe immer die Gefahr, “dass wir die Werte unserer eigenen Milieus allgemein setzen und auf andere Haltungen weniger deutlich schauen.” Sein Job als Programmdirektor sei es, da immer wieder den Spiegel vorzuhalten.
Schönenborn war zu Gast in Benteles Podcast “In guter Gesellschaft”, der am Freitag veröffentlicht wurde. In dem Gespräch warnte er zudem vor der unkontrollierten Macht von Internetfirmen wie Google und Facebook. “Ich finde es generell problematisch, wenn wir Google und Facebook die Kontrolle über die öffentliche Meinung überlassen”, sagte Schönenborn. “Insofern brauchen wir, dringend politische Maßnahmen und eine Debatte darüber, wie wir Publikations-Oligopole, wie sie sich in den sozialen Netzwerken ergeben haben, kontrollieren, jenseits der Selbstkontrolle.“ Gleichzeitig betonte er, dass er keine „staatliche Kontrolle“ wolle, „solange keine Gesetze beeinträchtigt“ seien.
Zum Podcast: “In guter Gesellschaft” mit Jörg Schönenborn >>> https://www.vdk.de/permalink/83283
Pressekontakt: Heike Vowinkel, Mobil: 0151 26163180, presse@vdk.de

Quelle: Pressemitteilung vom 15.10.2021
Sozialverband VdK Deutschland
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Heike Vowinkel (verantwortlich)
Linienstraße 131 - 10115 Berlin
Telefon 030 9210580-400
Telefax 030 9210580-410
www.vdk.de - presse@vdk.de


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Nach langjährigen Beobachtungen kann von hier festgestellt werden, dass die Berichterstattung in den Medien teilweise von einem "gewissen Beziehungsgeflecht" und von Vorlieben einzelner Redakteure / Journalisten abhängt. Da müssen nicht, wie aktuell in Österreich, (Steuer)Gelder fließen. Es genügt einfach, wenn die "Kontakte stimmen". Wer z.B. als ehrenamtlicher Akteur über viele Jahre seine Arbeit macht und nachweislich auf das politische und sonstige Geschehen umfänglich Einfluss nimmt, kann bei den Medien nahezu "durchfallen" bzw. unberücksichtigt bleiben oder nur am Rande Erwähnung finden. Das trifft für die TV- und die Printmedien in gleicher Weise zu. Bei einer nüchternen Betrachtung kann so die Meinungsvielfalt als eingeschränkt angesehen werden. Es konnte z.B. beobachtet werden, dass Institutionen, die öfter Anzeigen in einem Printmedium drucken lassen, oft bzw. beliebig ihre Pressemitteilung vorgestellt erhalten. Andere, die solche Anzeigen nicht aufgeben können (mangels Finanzkraft) oder wollen, fallen dann durch das Raster des Wohlwollens bei der Berichterstattung. Mehrfach wurden diesbezüglich Diskussionen mit Redaktionsverantwortliche geführt mit dem Ergebnis, dass mir in den zurückliegenden Jahren wiederholt angedeutet wurde: "Man könne ja auch mal eine Anzeige aufgeben". Das war deutlich und erklärt vieles. So gesehen kann die Meinung von Jörg Schönenborn, dass Journalisten nicht die Meinungsbreite der Öffentlichkeit abdecken, als korrekte Einschätzung bestätigt werden. - Werner Schell

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Info für die Koalitionäre (und andere)!

Beitrag von WernerSchell » 27.10.2021, 06:53

Info für die Koalitionäre (und andere)! - Alle Parteien sind gut beraten, die Einschätzungen, Wünsche und Forderungen der nicht parteigebundenen "Normal"-BürgerInnen zu erkunden und bei programmatischen Festlegungen zu berücksichtigen. Insoweit sehe ich allerseits großen Nachholbedarf!


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Es gibt nur einen Weg, um Kritik zu vermeiden: Nichts tun, nichts sagen, nichts sein

Beitrag von WernerSchell » 26.02.2022, 08:04

„Es gibt nur einen Weg, um Kritik zu vermeiden:
Nichts tun, nichts sagen, nichts sein.“ - Aristoteles


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Gesinnungschnüffelei und Sprachpolizei - nein danke!

Beitrag von WernerSchell » 24.08.2022, 06:40

Die Liste der nicht mehr für verwendbar erklärten Begriffe wird immer länger; z.B. "Schwarzfahren" oder "Indianer-Ehrenwort". Das früher vielfach übliche Spiel der Kinder "Wer fürchtet sich vor dem schwarzen Mann" ist wohl auch out! … Jetzt auch Literatur über Winnetou im Streit! - Ich besitze sämtliche Karl-May-Bücher - und dabei sind natürlich auch die 3 Winnetou-Bände (mehrfach gelesen). … Und das ist gut so. Wenn jetzt einige Weltverbesserer mit ihrer Gesinnungsschnüffelei und Sprachpolizei alles attackieren, was ihnen nicht in den Kram passt, fehlt mir dafür jedes Verständnis. - Peter Hahne hat diese untragbare Entwicklung bereits in seinem Buch (2020) "SEID IHR NOCH GANZ BEI TROST!" deutlich angesprochen.

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Narrheiten breiten sich wie Steppenbrände aus ...

Beitrag von WernerSchell » 27.08.2022, 15:26

Ein kluger Gedanke hat's schwer, sich durchzusetzen, aber Narrheiten breiten sich aus wie Steppenbrände.
Richard Drews


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Grundrecht auf Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte

Beitrag von WernerSchell » 16.01.2023, 20:01

Man mag nur da guten Rat annehmen, wo er der eigenen Meinung nicht widerspricht.
Bettina von Arnim


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Konservativ – das ist ein vieldeutiger und sperriger Begriff

Beitrag von WernerSchell » 28.07.2023, 06:33

Konservativ – das ist ein vieldeutiger und sperriger Begriff. Im politischen Raum wird er häufig der CDU zugeschrieben, die sich selbst aber nicht ausschließlich so sieht: „Christlich-sozial, liberal und konservativ verbinden sich zu etwas Eigenem, das christdemokratische Politik ausmacht und von anderen Politikentwürfen unterscheidet“, heißt es in ihrer Grundwertecharta. Und sind nicht die Grünen im Kern besonders konservativ, wenn sie doch die Umwelt – die Schöpfung – bewahren wollen? In meiner Studentenzeit nannte man sich statt konservativ lieber wertkonservativ, wenn man sich nicht als links definieren, aber auch nicht zu altmodisch auftreten wollte. Bewährtes bewahren: Dorothee Krings stellt acht gute Gründe vor, konservativ zu sein. … > https://newsletter.rp-online.de/d?p0c4y ... 000c6oijom - Es geht dabei unter anderem um das Verhältnis zum Fortschritt, um Leben und Tod, individuelle Freiheiten und auch die Sprache. Für das Gendern empfiehlt sie als zeitgemäße konservative Haltung, „gelassen und abwartend zu sein“ und „dem Bestehenden den Vorrang vor Neuerungswünschen einzuräumen“.

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