Neuregelungen im Asylrecht - Zuwanderung gestalten

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Asylbewerberleistungen 2017: Rund 468 000 Leistungsberechtigte / 5,6 Milliarden Euro staatliche Nettoausgaben für Leistu

Beitrag von WernerSchell » 23.08.2018, 07:06

PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 312 vom 23.08.2018

Asylbewerberleistungen 2017: Rund 468 000 Leistungsberechtigte / 5,6 Milliarden Euro staatliche Nettoausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
WIESBADEN – Rund 468 000 Personen bezogen zum Jahresende 2017 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Gegenüber dem Vorjahr (728 000 Personen) entspricht dies einem Minus von knapp 36 %. Damit hat sich die Zahl der Leistungsbezieherinnen und -bezieher zum zweiten Mal in Folge verringert
(2015/2016: -25 %).
+++
Die vollständige Pressemitteilung ist im Internetangebot des Statistischen Bundesamtes unter http://www.destatis.de/presseaktuell zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
Telefon: +49 (0) 611 / 75 - 34 44
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Islam - "Feindliche Übernahme" - Buchtipp

Beitrag von WernerSchell » 03.09.2018, 07:17

Aus Forum:
viewtopic.php?f=5&t=338

Buchtipp!

Thilo Sarrazin:

Feindliche Übernahme
Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht

Bild

Finanzbuchverlag, August 2018
Hardcover, 496 Seiten
Gewicht: 698 g
ISBN: 978-3-95972-162-2
Preis: 24,99 € inkl. MwSt.


Zum Buchinhalt:
Das Zurückbleiben der islamischen Welt, die Integrationsdefizite der Muslime in Deutschland und Europa sowie die Unterdrückung der muslimischen Frauen sind eine Folge der kulturellen Prägung durch den Islam. Das zeigt Thilo Sarrazin in seinem neuen Bestseller.
Auch Deutschland muss sich diesen Tatsachen stellen, wächst doch der Anteil der Muslime in Deutschland und Europa durch Einwanderung und anhaltend hohe Geburtenraten immer weiter an. Bei einer Fortsetzung dieses Trends sind die Muslime hier auf dem Weg zur Mehrheit. Unsere Kultur und Gesellschaft lassen sich nur schützen, indem die weitere Einwanderung von Muslimen gestoppt und die Integration der bei uns lebenden Muslime mit robusten Mitteln vorangetrieben wird. Denn alle Tendenzen, den Islam zu reformieren, sind bisher weitgehend gescheitert. So gibt es in keinem Land, in dem Muslime in der Mehrheit sind, Religionsfreiheit und eine funktionierende Demokratie. Stattdessen leidet die islamische Welt als Ganzes unter einem explosionsartigen Bevölkerungswachstum, und ihre Fanatisierung nimmt ständig zu.
Thilo Sarrazin spannt einen Bogen von den Aussagen des Korans zur mentalen Prägung der Muslime, von da weiter zu Eigenarten und Problemen muslimischer Staaten und Gesellschaften und schließlich zu den Einstellungen und Verhaltensweisen von Muslimen in den Einwanderungsgesellschaften des Westens.


Quelle und weitere Informationen:
https://www.m-vg.de/finanzbuchverlag/sh ... ebernahme/

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Das Medienecho ist bereits kurz nach Erscheinen des Buches beachtlich. Die Rheinische Post schrieb dazu im Newsletter vom 31.08.2018:
Thilo Sarrazin hätte sich keine bessere Stimmung aussuchen können für sein islamfeindliches Buch, das er gestern in Berlin vorstellte. Der Volkswirt mit der SPD-Mitgliedschaft hat sich nach seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ erneut seinem Lieblingsthema gewidmet: den Muslimen. Er warnt schon im Titel vor einer „feindlichen Übernahme“. Seine Argumente: die höhere Geburtenzahl bei muslimischen Zuwanderern, der angebliche Siegeszug des konservativ-orthodoxen Islams und die vermeintliche Vehemenz, mit der Muslime ihren Glauben in die Gesellschaft tragen. Der reißerische Titel und die pauschalisierenden Thesen dürften die ohnehin grassierenden Ressentiments im Land gegen Muslime weiter schüren. Trotzdem müssen wir uns als Journalisten die Frage stellen: Hat er recht? Ich habe meine Kollegen Lothar Schröder, Eva Quadbeck und Henning Rasche gebeten, sich mit Sarrazins Thesen zu beschäftigen und sie einem Realitätscheck zu unterziehen. Hier lesen Sie das Ergebnis. > https://rdir.inxmail.com/rponline/d?o0b ... birmpn4112

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Migration 2017: 416 000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als abgewandert

Beitrag von WernerSchell » 15.10.2018, 07:21

PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 396 vom 15.10.2018

Migration 2017: 416 000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als abgewandert

WIESBADEN – 2017 sind rund 416 000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als aus Deutschland fortzogen. 2016 hatte der Wanderungsüberschuss mit dem Ausland rund 500 000 Personen betragen. Wie das Statistische Bundesamt
(Destatis) weiter mitteilt, gab es 2017 insgesamt 1 551 000 Zuzüge und 1 135
000 Fortzüge über die Grenzen Deutschlands. 2016 waren es 1 865 000 Zuzüge und
1 365 000 Fortzüge gewesen.
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Fast jeder dritte Deutsche vertritt ausländerfeindliche Positionen

Beitrag von WernerSchell » 08.11.2018, 07:51

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Pressemitteilung 285/2018 vom 07.11.2018:

Fast jeder dritte Deutsche vertritt ausländerfeindliche Positionen, Abwertung von einzelnen Gruppen steigt
Leipziger Autoritarismus-Studie 2018: Langzeitstudie mit aktuellen Ergebnissen zu autoritären und rechtsextremen Einstellungen in Deutschland vorgestellt

Ausländerfeindlichkeit hat in Deutschland erneut zugenommen. Einzelnen ausländerfeindlichen Aussagen, wonach beispielsweise Ausländer den deutschen Sozialstaat ausnutzen oder die Bundesrepublik überfremden, stimmt im Osten fast jeder Zweite zu. Auch im Westen teilt knapp jeder Dritte diese Positionen. Das sind zentrale Ergebnisse der repräsentativen „Leipziger Autoritarismus-Studie“, vormals als „Mitte-Studie der Universität Leipzig“ bekannt. Sie wurde heute (7. November) in Berlin von PD Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig in Kooperation mit der Heinrich-Böll- und der Otto Brenner Stiftung vorgestellt.

„Die Ausländerfeindlichkeit ist im gesamten Land immer stärker verbreitet, das zeigt unsere aktuelle Befragung ganz deutlich“, sagt Studienleiter Dr. Oliver Decker. Insgesamt stimmen 36 Prozent der Deutschen der Aussage zu, dass Ausländer nur hierherkommen, um den Sozialstaat auszunutzen (Ost: 47,1 Prozent, West: 32,7 Prozent). Über ein Viertel würde Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken, wenn in Deutschland die Arbeitsplätze knapp werden (Ost: 32,4, West: 25). Rund 36 Prozent halten die Bundesrepublik durch Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet (Ost: 44,6, West: 33,3). „Damit beobachten wir hohe Zustimmungswerte für die Einstellung, die in der Forschung als ‚Einstiegsdroge‘ in den Rechtsextremismus gilt: Die Hemmschwelle, diesen rechtsextremen Aussagen zuzustimmen, ist besonders niedrig“, so Decker. „Wer rechtsextrem ist, wendet sich heute aber von der CDU und SPD ab“, so Elmar Brähler, „und findet seine neue Heimat bei der AfD.“ Im Vergleich zur letzten Erhebungswelle 2016 ist die geschlossene manifeste Ausländerfeindlichkeit, also der konsequenten Zustimmung aller Aussagen, angestiegen (2016: 20,4, 2018: 24,1). Besonders deutlich ist der Zuwachs in Ostdeutschland von 22,7 auf 30,9 Prozent.

Antisemitismus bundesweit leicht rückläufig, Abwertung anderer Gruppen gestiegen
Die aktuelle Studie zeigt außerdem, dass der Antisemitismus weit verbreitet ist. Jeder Zehnte findet ausdrücklich, dass „Juden etwas Besonderes an sich haben und nicht so recht zu uns passen“, zusätzlich stimmen dieser Aussage 20 Prozent latent zu. In Westdeutschland gehen antisemitische Ansichten weiter zurück (2016: 5, 2018: 4,2). In Ostdeutschland steigen die Werte dagegen leicht an (2016: 4,1, 2018: 5,2). „Dennoch stimmen bis zu einem Drittel der Befragten antisemitischen Aussagen zumindest teilweise zu. Unsere Ergebnisse zeigen, dass sich antisemitische Denkmuster nach wie vor in gefährlichen Größenordnungen bewegen“, sagt Dr. Oliver Decker. Zugleich ist die Abwertung von Gruppen angestiegen, die als „fremd“ oder „abweichend“ wahrgenommen werden: Die Aggression gegen Sinti und Roma, Asylbewerbern und Muslimen nimmt kontinuierlich zu. „Erschreckend hoch ist die Abwertung von Muslimas und Muslimen angestiegen“, sagt Prof. Dr. Elmar Brähler. Fühlten sich zum Beispiel noch 2010 rund 33 Prozent der Befragten durch die vielen Muslime als Fremde im eigenen Land, sind es 2018 in Ost wie West 55 Prozent. Aus dem Blick gerät häufig auch die massive Abwertung von Sinti und Roma: 60 Prozent der Deutschen stimmen der Aussage, dass Sinti und Roma zur Kriminalität neigen. Im Osten findet diese Position bei fast 70 Prozent Zustimmung.

Autoritäre Dynamiken und Anerkennung als Schlüsselfaktor für rechtsextreme Einstellungen
Für die Wissenschaftler zählt Autoritarismus als Persönlichkeitseigenschaft zu einer der Hauptursachen für rechtsextreme Einstellungen. Menschen mit autoritärem Charakter neigen zu rigiden Ideologien, die es gestatten, sich gleichzeitig einer Autorität zu unterwerfen, an ihrer Macht teilzuhaben und die Abwertung anderer im Namen dieser Ordnung zu fordern. Rund 40 Prozent der Deutschen zeigen Merkmale eines autoritären Typus, nur 30 Prozent sind dagegen ausdrücklich demokratisch orientiert. Autoritäre Aggressionen sind bei 65 Prozent der Deutschen tiefgreifend ausgeprägt: „Den Wunsch, Andersdenkende auszugrenzen, teilen zwei Drittel der Deutschen“, sagt Dr. Oliver Decker. In Ostdeutschland ist er häufiger anzutreffen. Auch die Bereitschaft, sich Autoritäten unterzuordnen, ist hier größer. Knapp 40 Prozent der Ostdeutschen wollen wichtige Entscheidungen Führungspersonen überlassen, im Westen sind es 21 Prozent. Als weiteren Einflussfaktor auf rechtsextreme Einstellungen identifizieren die Forscher die Anerkennung eines jeden Einzelnen als Person und Bürger: Fast 30 Jahre nach dem Mauerfall fühlen sich rund 30 Prozent als Bürger zweiter Klasse, wobei die Ost/West-Unterschiede nur gering sind.

Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie gestiegen
Die gute Nachricht der Studie: Vor allem im Osten ist die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie von 27,3 im Jahr 2006 bis auf 46,9 Prozent heute angestiegen. „Es ist natürlich erfreulich, dass wir hier höhere Zustimmungswerte finden. Andererseits muss es aber zu denken geben, dass mit der tatsächlichen Praxis der Demokratie nur etwa die Hälfte der Befragten zufrieden ist“, sagt Dr. Oliver Decker. Zudem wird die offene Gesellschaft, in der alle Gruppen die gleichen Rechte haben, von 47 Prozent in Frage gestellt. Die Diskrepanz zwischen den Werten sei ein Problem für die repräsentative Demokratie, schreiben die Forscher. „Wir sehen in unseren Analysen, dass das Gefühl, selbst Einfluss auf die Politik nehmen zu können, gering ausgeprägt ist. Wir bezeichnen das als politische Deprivation“, so Decker weiter.

Über die Leipziger Autoritarismus-Studie
Seit 2002 beobachten Wissenschaftler der Universität Leipzig die Entwicklung autoritärer und rechtsextremer Einstellungen in Deutschland. Von 2006 bis 2012 entstanden Studien in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, bekannt als "Mitte-Studien". Seit 2014 führen die Universität Leipzig und die Friedrich-Ebert-Stiftung jeweils eigene Studien durch. In der nunmehr neunten Welle befragten die Leipziger Wissenschaftler im Frühjahr 2018 bundesweit im Paper-to-Pencil-Verfahren 2416 Menschen (West: 1918, Ost: 498) zu den Themen Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Chauvinismus und Verharmlosung des Nationalsozialismus. In diesem Jahr wurden zudem autoritäre Persönlichkeitsmerkmale erfasst. Alle Ergebnisse sind im Buch „Flucht ins Autoritäre“ erschienen. Die aktuelle Studie wurde in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung und der Otto Brenner Stiftung erstellt.

Weitere Informationen sowie das Buch, Fotos und eine Infografik finden Sie unter: uni-l.de/autoritarismus >>> http://uni-l.de/autoritarismushttps://w ... eipzig.png

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Islam und die Flüchtlingspolitik

Beitrag von WernerSchell » 10.12.2018, 15:04

Rechtliche Integration des Islam
Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Die rechtliche Integration des Islam in Deutschland ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/6233 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/062/1906233.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/5811 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/058/1905811.pdf ). Wie die Bundesregierung darin ausführt, "besteht ein Interesse an einer Integration auch islamischer religiöser Organisationen in das von Kooperation geprägte Verhältnis von Staat und Religionsgemeinschaften auf der Grundlage des deutschen Religionsverfassungsrechts". Um Integrationsprozesse auch in diesem Sinne zu befördern, sei 2006 die "Deutsche Islam Konferenz" (DIK) gegründet worden. Sie habe seitdem Empfehlungen für verschiedene Bereiche der Kooperation erarbeitet.
Wie die Bundesregierung weiter ausführt, erfolgt die Umsetzung der Empfehlungen der DIK durch die betroffenen Akteure. Eine Förderung islamischer Organisationen im Sinne einer Strukturförderung, damit diese die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen von Religionsgemeinschaften erfüllen, erfolge nicht. Die vom Religionsverfassungsrecht statuierten Bedingungen seien für alle Religionsgemeinschaften gleich und es liege - auch vor dem Hintergrund der religiösen und weltanschaulichen Neutralität des Staates - ausschließlich in deren Händen, diese zu erfüllen.

Europäische Flüchtlingspolitik
Inneres und Heimat/Antwort

Berlin: (hib/STO) Über Fragen der europäischen Flüchtlings- und Asylpolitik berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/6235 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/062/1906235.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/5332 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905332.pdf ). Darin verweist die Bundesregierung darauf, dass die Zahl der irregulären Ankünfte in der Europäischen Union und in Deutschland seit 2015 "gerade auch dank gemeinsamer europäischer Maßnahmen" deutlich zurückgegangen sei. Nach ihrer Auffassung seien "weitere mögliche Handlungsoptionen im Bereich der Flüchtlings- und Asylpolitik in enger Abstimmung der beteiligten EU-Institutionen und aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union auszuloten". Dabei handele es sich um einen fortlaufenden und weiterhin andauernden Prozess.
Eine "europäische Lösung" werde unter den Mitgliedstaaten allgemein befürwortet, schreibt die Bundesregierung weiter. Aus ihrer Sicht sei eine zeitnahe Verständigung "grundsätzlich möglich, aber nicht sicher". Weiter diskussionsbedürftig sei unter anderem die Verteilungsfrage. Solange "keine (neue) europäische Lösung" gefunden ist, bleibe es bei der geltenden EU-Rechtslage und Praxis.

Quelle: Mitteilung vom 10.12.2018
Deutscher Bundestag
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Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
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Altersabschätzung per Ultraschall

Beitrag von WernerSchell » 17.01.2019, 17:16

Altersabschätzung per Ultraschall: DEGUM begrüßt prinzipiell Initiative des Bundesgesundheitsministeriums

Berlin– Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lässt prüfen, ob eine Altersabschätzung von jungen Migranten durch Ultraschall möglich ist. Eine solche Prüfung sei notwendig, da möglicherweise teilweise fehlerhafte Altersangaben vorliegen. Diese dürften nicht dazu führen, dass Asylverfahren falsch bearbeitet oder Straftaten nicht verfolgt werden, so die Begründung. Die Deutsche Gesellschaft für Ultraschall in der Medizin e.V. (DEGUM) begrüßt prinzipiell diese Initiative – denn aus medizinischer Sicht ist eine Altersabschätzung per Sonografie im Vergleich zu anderen Verfahren wie dem Röntgen besonders gesundheitsschonend.

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) fördert seit Beginn des Jahres ein Projekt der Fraunhofer-Gesellschaft und der Universität des Saarlandes, um herauszufinden, ob das Alter von jungen Erwachsenen statt per Röntgenverfahren auch per Ultraschall abgeschätzt werden kann. Das Projekt wird mit rund einer Million Euro gefördert und die Ergebnisse sollen laut Aussage des Ministeriums Ende 2020 vorliegen. Ein zentrales Anliegen sei es, einen Weg zu finden, den Ärztinnen und Ärzte mitgehen würden.

„Im Prinzip befürworten wir die Initiative des Bundesgesundheitsministeriums bei der Altersabschätzung auf den Ultraschall zu setzen“, sagt Privatdozent Dr. med. Jörg Detlev Moritz, stellvertretender Leiter der DEGUM-Sektion Pädiatrie. „Die Sonografie ist viel schonender als das Röntgenverfahren, da sie komplett ohne Strahlenexposition auskommt.“ Bislang fehlt bei einer Altersabschätzung per Röntgen die medizinische Indikation. Ärzte müssen dem Patienten ohne medizinische Notwendigkeit eine Röntgenuntersuchung zumuten und strapazieren auch ihr Berufsethos. „Gerade bei jungen Menschen ist es besonders relevant, so häufig wie möglich auf Röntgenstrahlen zu verzichten, um schon recht früh mögliche Strahlenschäden im Körper zu verhindern “, erklärt Moritz. Da die Altersabschätzung per bildgebendem Verfahren zur Volljährigkeitsbestimmung durchgeführt wird, ist davon auszugehen, dass neben jungen Erwachsenen auch Minderjährige in dieses Verfahren involviert sind. „Bei diesem Klientel, das sich noch im Wachstum befindet, können Röntgenstrahlen das Zellenwachstum beeinträchtigen.“

Bisher erfolgt die Altersabschätzung in Deutschland entsprechend der Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik (AGFAD) – in einem ersten Schritt mit Hilfe einer Röntgenaufnahme der linken Hand. „Normalerweise ist die Skelettentwicklung an der Hand bei Jungen mit 19 und bei Mädchen mit 17 Jahren abgeschlossen. Wenn diese Entwicklung nach der Abschätzung als abgeschlossen erklärt wird, wird in einem weiteren Schritt eine Röntgenaufnahme der Ober- und Unterkiefer zur Beurteilung der Zahnentwicklung durchgeführt“, so der DEGUM-Experte. „Zusätzlich wird eine computertomographische Untersuchung der Schlüsselbeine durchgeführt, da hier im Mittel die Skelettentwicklung bei Männern erst mit 30 und bei Frauen mit 27 Jahren abgeschlossen ist.“ Durch dieses Vorgehen lässt sich das Alter abschätzen. Es weist aber wie alle bildgebenden Methoden eine relativ hohe Ungenauigkeit auf, weswegen es – neben der in der Kritik stehenden Strahlenexposition – immer wieder kritisiert wird.

„Sofern die Studienergebnisse zugunsten einer Altersabschätzung per Ultraschall ausfallen, sollte auf dieses gesundheitsschonendere Verfahren gesetzt werden“, meint Moritz.
„Alternativ sollte geprüft werden, ob eine Altersabschätzung durch die Magnetresonanztomographie, ebenfalls ein Verfahren ohne Strahlenexposition, möglich ist.“ Dennoch sehe die DEGUM die geplante Studie kritisch, da die Ergebnisse auch juristisch valide sein müssten und nicht von der Erfahrung der Untersucher abhängen dürften. „Durch andere Projekte, wie zum Beispiel durch die Sonographie der Lunge, könnten sehr viel mehr Röntgenaufnahmen und damit Röntgenstrahlen bei Kindern eingespart werden“, so der Leiter der Kinderradiologie in Kiel weiter. Die DEGUM bietet Ultraschall-Kurse speziell für die Diagnostik bei jungen Menschen, aber auch in zahlreichen anderen Fachrichtungen an, um Ärztinnen und Ärzte entsprechend zu qualifizieren.

Über die DEGUM: Die Deutsche Gesellschaft für Ultraschall in der Medizin (DEGUM) bietet ein Forum für den wissenschaftlichen und praktischen Erfahrungsaustausch auf dem Gebiet des medizinischen Ultraschalls. Sie vereint rund 10 000 Ärzte verschiedener Fachgebiete, medizinische Assistenten, Naturwissenschaftler und Techniker. Ultraschalldiagnostik ist heute das am häufigsten eingesetzte bildgebende Verfahren in der Medizin. Ultraschallanwendern bescheinigt die DEGUM eine entsprechende Qualifikation mit einem Zertifikat der Stufen I bis III. DEGUM zertifizierte Ärzte finden Patienten im Internet unter: www.degum.de

Quelle: Pressemitteilung vom 17.01.2019
Kontakt für Journalisten:
Pressestelle der Deutsche Gesellschaft für Ultraschall in der Medizin e.V. (DEGUM)
Friederike Gehlenborg
Postfach 30 11 20
70451 Stuttgart
Tel.: 0711 8931-295
Fax: 0711 8931-167
E-Mail: gehlenborg@medizinkommunikation.org

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Flüchtlinge - Ist Ultraschall bei der Altersschätzung die Alternative zum Röntgen?

Beitrag von WernerSchell » 29.01.2019, 07:29

Ärzte Zeitung vom 29.01.2019:
Flüchtlinge
Ist Ultraschall bei der Altersschätzung die Alternative zum Röntgen?

Methoden zur Bestimmung der Volljährigkeit im Asylrecht sind seit Jahren rechtlich und ethisch umstritten. Alternative Methoden gibt es bereits. mehr » https://www.aerztezeitung.de/nl/?sid=98 ... efpuryykqr

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Zahl der Ausländer in Gefängnissen auf Rekordhoch

Beitrag von WernerSchell » 04.02.2019, 07:37

Die Rheinische Post berichtet am 04.02.2019:
Jeder Dritte in NRW
Zahl der Ausländer in Gefängnissen auf Rekordhoch

Exklusiv Berlin Der Anteil nichtdeutscher Gefangener hat in vielen Bundesländern stark zugenommen. In Hamburg und Berlin kommt schon jeder zweite Häftling aus dem Ausland, in NRW jeder Dritte.
Von Gregor Mayntz
Der Anteil ausländischer Strafgefangener in deutschen Gefängnissen hat einen neuen Rekordwert erreicht. In Berlin und Hamburg kommt bereits mehr als jeder zweite Häftling aus dem Ausland. In NRW stieg der Anteil seit 2015 von 33 auf mehr als 36 Prozent. Das ergab eine Umfrage unserer Redaktion bei allen Länderjustizministern.
... (weiter lesen unter) ... https://rp-online.de/politik/deutschlan ... d-36501705

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Wieviel von Merkels Flüchtlingspolitik bleibt noch übrig ....

Beitrag von WernerSchell » 12.02.2019, 10:19

Auf Stühlen in Schwarz, Rot und Gelb ging es beim „Werkstattgespräch“ der CDU in der Berliner Parteizentrale offiziell um die Migration. Aber vor allem um die Frage, wie viel von Merkels Flüchtlingspolitik des Jahres 2015 noch übrig ist. Um es kurz zu machen: wenig. Wer sich die Abschlusserklärungen der Beteiligten und der neuen CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer angehört hat, der findet viel CSU und wenig Willkommenskultur. Es ging um Transitzonen, um Kontrollen an den Grenzen und um die Rückführung von Asylbewerbern vor den Toren der EU. Der Rechtsstaat lasse sich nicht auf der Nase herumtanzen, versprach Kramp-Karrenbauer. Wenn das Horst Seehofer gesagt hätte, hätten manche wohl Populismus gerufen. Bei Kramp-Karrenbauer klingt es nach gesundem Menschenverstand. Und das ist es ja auch, denn die Migrationsfrage wird dieses Land auch die nächsten Jahrzehnte noch beschäftigen. Kristina Dunz und Eva Quadbeck fassen zusammen. > https://rdir.inxmail.com/rponline/d?o0b ... deswestens

Quelle: Mitteilung Michael Bröcker, Chefredakteur der Rheinischen Post, vom 12.02.2019

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Deutscher Arbeitsmarkt auf außereuropäische Zuwanderung angewiesen

Beitrag von WernerSchell » 13.02.2019, 08:33

Bertelsmann - Stiftung

STUDIE:
Deutscher Arbeitsmarkt auf außereuropäische Zuwanderung angewiesen

Der demographische Wandel schlägt immer stärker durch. Die Zahl der Arbeitskräfte nimmt ab und aus den europäischen Nachbarländern kommen absehbar weniger Menschen nach Deutschland. Eine Studie in unserem Auftrag hat berechnet, wie viel Zuwanderung aus Drittstaaten der deutsche Arbeitsmarkt braucht.

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Dr. Matthias Mayer

Deutschland hat bis 2060 einen jährlichen Einwanderungsbedarf von mindestens 260.000 Menschen. Nur so lässt sich der demographisch bedingte Rückgang des Arbeitskräfteangebots auf ein für die Wirtschaft verträgliches Maß begrenzen. Es ist zu erwarten, dass im Jahresdurchschnitt rund 114.000 Zuwanderer aus anderen EU-Staaten kommen werden, demnach rund 146.000 Personen aber aus Drittstaaten außerhalb der EU einwandern müssten. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Untersuchung von Johann Fuchs und Alexander Kubis vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) sowie Lutz Schneider von der Hochschule Coburg in unserem Auftrag.

Die Studie berücksichtigt auch die Potenziale der einheimischen Bevölkerung. Die Forscher unterstellen eine zukünftig höhere Geburtenrate sowie mehr Frauen und ältere Menschen im Arbeitsmarkt. Doch selbst wenn Männer und Frauen gleich viel arbeiteten und in Deutschland eine Rente mit 70 eingeführt würde, könnte der Fachkräftebedarf nicht mit inländischen Mitteln gedeckt werden. Unser Vorstand Jörg Dräger hebt hervor:

"Migration ist ein zentraler Schlüssel zu einer gelingenden Zukunft. Deutschland braucht Fachkräfte – auch aus Regionen außerhalb Europas."
Jörg Dräger, Vorstand der Bertelsmann Stiftung
Digitalisierung erfordert mehr Experten
Untersucht wurde auch, wie sich die Digitalisierung auf den Einwanderungsbedarf auswirken wird. Ein zunehmend digitalisierter Arbeitsmarkt erfordert demnach nicht weniger Arbeitskräfte, sondern mehr Fachkräfte mit hoher Qualifikation, etwa Techniker, Meister und Akademiker.

Wenn man aber auch die verfügbaren Arbeitskräfte – also die Angebotsseite – mitberücksichtigt, ist langfristig dennoch mit einer Entspannung der Engpässe bei Akademikern, aber mit einer Verschärfung der Engpässe im mittleren Qualifikationssegment zu rechnen. Denn einerseits erwerben immer mehr Menschen höhere Qualifikationen und andererseits scheiden in den kommenden Jahren besonders viele Menschen mit Berufsausbildung aus dem Berufsleben aus.

Einwanderungsgesetz für Fachkräfte aus Drittstaaten nötiger denn je
Die absehbare jährliche Zuwanderung aus der EU wird – so die Berechnungen der Studie – nicht reichen, um den durch den Rückgang der einheimischen Bevölkerung entstehenden Bedarf auf dem deutschen Arbeitsmarkt auszugleichen. Daran ändert auch der anstehende Brexit nichts, selbst wenn sich die Zuwanderung in Deutschland vorübergehend erhöhen wird. Denn auch bei den europäischen Nachbarn schlägt der demographische Wandel zu. Außerdem nehmen Migrationsanreize perspektivisch dadurch ab, dass sich die Mitgliedstaaten wirtschaftlich angleichen.

"Heute wandern noch viel zu wenig Fachkräfte aus Drittstaaten nach Deutschland ein", so Dräger. 2017 waren es laut Statistiken des Ausländerzentralregisters ohne Fortzüge nur gut 38.000 Menschen. Deutschland müsse deshalb diesen Zuzug besser steuern, so Dräger. Er fordert: "Das Einwanderungsgesetz sollte schnell verabschiedet werden." Er begrüßt, dass sich das Gesetz auch an Menschen mit mittlerem Qualifikationsniveau richtet. Dennoch weist er darauf hin: "Migration und Integration sind eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Ein neues Gesetz alleine reicht nicht." Ohne eine anhaltende Willkommenskultur und attraktive Integrationsangebote werde der Fachkräftemangel nicht ausgeglichen werden können.

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Ohne Zuwanderung aus Nicht-EU-Staaten könnte Deutschland seinen Arbeitskräftebedarf bis 2060 nicht annähernd decken.

Quelle und weitere Informationen >>> https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/ ... ngewiesen/ (12.02.2019)

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