Zuwanderung gestalten
Moderator: WernerSchell
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
200 100 Einbürgerungen im Jahr 2023
PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. 209 vom 28.05.2024
200 100 Einbürgerungen im Jahr 2023
• Größte Zahl an Einbürgerungen seit der Jahrtausendwende
• Mehr als ein Drittel aller Eingebürgerten kommen aus Syrien
• Einbürgerungen aus der Ukraine steigen im Vergleich zu den Vorjahren nur leicht
WIESBADEN – Im Jahr 2023 wurden in Deutschland rund 200 100 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 31 000 (+19 %), nachdem sie im Jahr 2022 im Vorjahresvergleich bereits um rund 37 000 (+28
%) gestiegen war.
+++
Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
Telefon: +49 611 75 3444
www.destatis.de/kontakt
200 100 Einbürgerungen im Jahr 2023
• Größte Zahl an Einbürgerungen seit der Jahrtausendwende
• Mehr als ein Drittel aller Eingebürgerten kommen aus Syrien
• Einbürgerungen aus der Ukraine steigen im Vergleich zu den Vorjahren nur leicht
WIESBADEN – Im Jahr 2023 wurden in Deutschland rund 200 100 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 2000. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 31 000 (+19 %), nachdem sie im Jahr 2022 im Vorjahresvergleich bereits um rund 37 000 (+28
%) gestiegen war.
+++
Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
Telefon: +49 611 75 3444
www.destatis.de/kontakt
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
Unerlaubt eingereiste Personen im Jahr 2023
Unerlaubt eingereiste Personen im Jahr 2023
Inneres und Heimat/Antwort
Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr sind in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt 127.549 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt worden. Die häufigste Staatsangehörigkeit war dabei Syrisch mit 38.138 Fällen vor Türkisch mit 20.170 und Afghanisch mit 16.923, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/11540 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/115/2011540.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/11351 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/113/2011351.pdf ) weiter hervorgeht.
Mitteilung vom 03.06.2024
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Fax: +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.ik5@bundestag.de
Inneres und Heimat/Antwort
Berlin: (hib/STO) Im vergangenen Jahr sind in Deutschland nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt 127.549 unerlaubt eingereiste Personen festgestellt worden. Die häufigste Staatsangehörigkeit war dabei Syrisch mit 38.138 Fällen vor Türkisch mit 20.170 und Afghanisch mit 16.923, wie aus der Antwort der Bundesregierung (20/11540 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/115/2011540.pdf ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/11351 > https://dserver.bundestag.de/btd/20/113/2011351.pdf ) weiter hervorgeht.
Mitteilung vom 03.06.2024
Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Fax: +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.ik5@bundestag.de
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
Zensus 2022: 19 % der Bevölkerung nach Deutschland eingewandert
PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) Nr. Z47 vom 11.07.2024
Zensus 2022: 19 % der Bevölkerung nach Deutschland eingewandert
• 15,6 Millionen Eingewanderte lebten am 15. Mai 2022 in Deutschland
• Insgesamt 18,1 Millionen Menschen in Deutschland mit Einwanderungsgeschichte
• Daten zu Bevölkerung (Demografie), Gebäuden und Wohnungen ab sofort in der Zensusdatenbank
WIESBADEN – Am 15. Mai 2022 lebten in Deutschland rund 15,6 Millionen Menschen, die nach Deutschland eingewandert sind. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich der heute veröffentlichten Zensusdatenbank weiter mitteilt, entsprach dies knapp 19 % der Bevölkerung Deutschlands.
+++
Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen ist im Internet- Angebot unter https://www.zensus2022.de/DE/Home/_inhalt.html zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
www.destatis.de/kontakt
+++
Es wird von Einwanderung gesprochen. Das klingt positiv. Tatsächlich sind aber viele Menschen illegal gekommen. Die Integration allzu vieler Personen ist nicht gelungen. Daher sind vielfältige Fehlentwicklungen festzustellen. Es kann leider nicht gesehen werden, dass insoweit irgendwelche bedeutsamen Verbesserungen zu erwarten sind.
Zensus 2022: 19 % der Bevölkerung nach Deutschland eingewandert
• 15,6 Millionen Eingewanderte lebten am 15. Mai 2022 in Deutschland
• Insgesamt 18,1 Millionen Menschen in Deutschland mit Einwanderungsgeschichte
• Daten zu Bevölkerung (Demografie), Gebäuden und Wohnungen ab sofort in der Zensusdatenbank
WIESBADEN – Am 15. Mai 2022 lebten in Deutschland rund 15,6 Millionen Menschen, die nach Deutschland eingewandert sind. Wie das Statistische Bundesamt anlässlich der heute veröffentlichten Zensusdatenbank weiter mitteilt, entsprach dies knapp 19 % der Bevölkerung Deutschlands.
+++
Die vollständige Pressemitteilung sowie weitere Informationen ist im Internet- Angebot unter https://www.zensus2022.de/DE/Home/_inhalt.html zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
www.destatis.de/kontakt
+++
Es wird von Einwanderung gesprochen. Das klingt positiv. Tatsächlich sind aber viele Menschen illegal gekommen. Die Integration allzu vieler Personen ist nicht gelungen. Daher sind vielfältige Fehlentwicklungen festzustellen. Es kann leider nicht gesehen werden, dass insoweit irgendwelche bedeutsamen Verbesserungen zu erwarten sind.
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
Unsere größte Schwäche liegt im Aufgeben. Der sicherste Weg zum Erfolg ist immer, es doch noch einmal zu versuchen
„Unsere größte Schwäche liegt im Aufgeben. Der sicherste Weg zum Erfolg ist immer, es doch noch einmal zu versuchen.“
Thomas Edison (1847 – 1931, US-amerikanischer Erfinder und Unternehmer)
Thomas Edison (1847 – 1931, US-amerikanischer Erfinder und Unternehmer)
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
Gescheiterte Integration: „Viele werden kriminell“ ...
Gescheiterte Integration: „Viele werden kriminell“ | Stimmt! Der Nachrichten-Talk … > https://www.youtube.com/watch?v=pyQNwhuLw4k / > https://www.wernerschell.de/forum/2/vie ... f=6&t=1092
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
Jahresbericht der Bundespolizei: Mehr Angriffe auf Einsatzkräfte als je zuvor

Jahresbericht der Bundespolizei: Mehr Angriffe auf Einsatzkräfte als je zuvor
Es ist ein trauriger Rekord, von dem die Bundespolizei berichtet. Wie die Behörde in ihrem neuen Jahresbericht schreibt, habe es im vergangenen Jahr mehr Angriffe auf Einsatzkräfte gegeben als je zuvor. Vorgestellt wurden die Zahlen heute von Bundespolizei-Präsident Dieter Romann und Innenministerin Nancy Faeser in Rostock. In anderen Bereichen gab es aus Sicht der beiden aber auch positive Entwicklungen.

- Pressemitteilung vom 19.08.2024 > https://www.bundespolizei.de/Web/DE/04A ... onFile&v=2
- Jahresbericht > https://www.bundespolizei.de/Web/DE/Ser ... onFile&v=4
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
Der Staat muss die Schutzmacht der Bürger sein – ohne Wenn und Aber! Die Sicherheitslage ist prekär.
Der Staat muss die Schutzmacht der Bürger sein – ohne Wenn und Aber! Die Sicherheitslage ist prekär.

[attachment=0]Schutzmacht Staat 26082024.png[/attachment]
In Solingen sind bei einer Messerattacke am 23.08.2024 drei Menschen ums Leben gekommen. Der mutmaßliche Täter (ein 26 Jahre alter Syrer) konnte inzwischen verhaftet werden. Mittlerweile hat der IS die Tat für sich reklamiert. Bundeskanzler Olaf Scholz und andere Spitzenpolitiker haben eher nur floskelhaft reagiert. Man darf es aber jetzt nicht dabei bewenden lassen, mit zweifelhaften Beteuerungen zu erklären, in Deutschland sei man trotz allem sicher. Die Furcht in der Bevölkerung wächst. Wo Sicherheit fehlt, wächst Furcht; und zwar nicht nur wegen Solingen. - „Auch wegen der Hauptbahnhöfe in Deutschland, die sich längst zu Hotspots der Kriminalität entwickelt haben – Tendenz: leider steigend, zuletzt um – Achtung: Rund 40 Prozent. So sieht es auch aus mit der Messerkriminalität, dieser so hoch wirksamen Terror-Waffe des kleinen Einzel-Anschlägers. Rund 40 sind es pro Tag, rund zur Hälfte begangen von Nicht-Deutschen“ (Focus-online, 24.08.2024). -
Seit 2020/2021 erfassen das Bundeskriminalamt (BKA) sowie die Mehrheit der Landeskriminalämter "Messerangriffe" im Rahmen der polizeilichen Kriminalstatistiken. Ein Blick in die Statistiken zeigt: Die Zahl der „Messerangriffe“ in Deutschland hat 2023 zugenommen: Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist für 2023 8.951 Messerangriffe im Zusammenhang mit gefährlicher und schwerer Körperverletzung aus, im Jahr 2022 waren es 8.160 Fälle. Bei Raubdelikten hat die Polizei 4.893 Messerdelikte erfasst (2023), nach 4.195 Fällen im Vorjahr.
Eine große Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung ist mit der illegalen Zuwanderung und den nur unzureichend stattfindenden Abschiebungen nicht einverstanden. Man muss seit Jahren zusehen, dass es insoweit nur politische Sprechblasen, aber keine wirkungsvollen Folgerungen gibt. Aufgrund der vielfältigen Fehlentwicklungen werden die politischen Ränder gestärkt, wohl überwiegend in einer Art Protesthaltung. Weil die EU-Grenzen trotz entsprechender Vereinbarungen völlig offen stehen, müssen die nationalen Grenzen dauerhaft streng kontrolliert werden. Vor allem muss die rot-grüne Bundesregierung, die den rechtswidrigen Zuständen nahezu untätig begegnet, schnellstens abgelöst werden.
[attachment=0]Schutzmacht Staat 26082024.png[/attachment]
In Solingen sind bei einer Messerattacke am 23.08.2024 drei Menschen ums Leben gekommen. Der mutmaßliche Täter (ein 26 Jahre alter Syrer) konnte inzwischen verhaftet werden. Mittlerweile hat der IS die Tat für sich reklamiert. Bundeskanzler Olaf Scholz und andere Spitzenpolitiker haben eher nur floskelhaft reagiert. Man darf es aber jetzt nicht dabei bewenden lassen, mit zweifelhaften Beteuerungen zu erklären, in Deutschland sei man trotz allem sicher. Die Furcht in der Bevölkerung wächst. Wo Sicherheit fehlt, wächst Furcht; und zwar nicht nur wegen Solingen. - „Auch wegen der Hauptbahnhöfe in Deutschland, die sich längst zu Hotspots der Kriminalität entwickelt haben – Tendenz: leider steigend, zuletzt um – Achtung: Rund 40 Prozent. So sieht es auch aus mit der Messerkriminalität, dieser so hoch wirksamen Terror-Waffe des kleinen Einzel-Anschlägers. Rund 40 sind es pro Tag, rund zur Hälfte begangen von Nicht-Deutschen“ (Focus-online, 24.08.2024). -
Seit 2020/2021 erfassen das Bundeskriminalamt (BKA) sowie die Mehrheit der Landeskriminalämter "Messerangriffe" im Rahmen der polizeilichen Kriminalstatistiken. Ein Blick in die Statistiken zeigt: Die Zahl der „Messerangriffe“ in Deutschland hat 2023 zugenommen: Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist für 2023 8.951 Messerangriffe im Zusammenhang mit gefährlicher und schwerer Körperverletzung aus, im Jahr 2022 waren es 8.160 Fälle. Bei Raubdelikten hat die Polizei 4.893 Messerdelikte erfasst (2023), nach 4.195 Fällen im Vorjahr.
Eine große Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung ist mit der illegalen Zuwanderung und den nur unzureichend stattfindenden Abschiebungen nicht einverstanden. Man muss seit Jahren zusehen, dass es insoweit nur politische Sprechblasen, aber keine wirkungsvollen Folgerungen gibt. Aufgrund der vielfältigen Fehlentwicklungen werden die politischen Ränder gestärkt, wohl überwiegend in einer Art Protesthaltung. Weil die EU-Grenzen trotz entsprechender Vereinbarungen völlig offen stehen, müssen die nationalen Grenzen dauerhaft streng kontrolliert werden. Vor allem muss die rot-grüne Bundesregierung, die den rechtswidrigen Zuständen nahezu untätig begegnet, schnellstens abgelöst werden.
- Dateianhänge
-
- Schutzmacht Staat 26082024.png (297.28 KiB) 4739 mal betrachtet
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
Messerattacke in Solingen- Bundesregierung zieht Folgerungen
Messerattacke in Solingen- Bundesregierung zieht Folgerungen
Als Konsequenz aus der Messerattacke von Solingen hat sich die Bundesregierung auf neue Maßnahmen verständigt. So soll unter anderem das Waffenrecht verschärft und Leistungen für bestimmte Asylbewerber gestrichen werden. … > https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html - Was sich auf den ersten Blick als "weitreichende" und "harte Maßnahmen" darstellt, wird im Ergebnis die Fehlentwicklungen nicht verringern oder gar stoppen. Dazu wären Maßnahmen erforderlich, ähnlich, wie sie u.a. Jens Spahn in der Sendung von Markus Lanz am 27.08.2024 angesprochen hat. Das regierungsamtliche Maßnahmepaket dient wohl eher dazu, angesichts bevorstehender Landtagswahlen beruhigend zu wirken. Quelle: https://www.facebook.com/Wehrhafter/
Als Konsequenz aus der Messerattacke von Solingen hat sich die Bundesregierung auf neue Maßnahmen verständigt. So soll unter anderem das Waffenrecht verschärft und Leistungen für bestimmte Asylbewerber gestrichen werden. … > https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html - Was sich auf den ersten Blick als "weitreichende" und "harte Maßnahmen" darstellt, wird im Ergebnis die Fehlentwicklungen nicht verringern oder gar stoppen. Dazu wären Maßnahmen erforderlich, ähnlich, wie sie u.a. Jens Spahn in der Sendung von Markus Lanz am 27.08.2024 angesprochen hat. Das regierungsamtliche Maßnahmepaket dient wohl eher dazu, angesichts bevorstehender Landtagswahlen beruhigend zu wirken. Quelle: https://www.facebook.com/Wehrhafter/
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
29 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen hatten 2023 eine Einwanderungsgeschichte
PRESSEMITTEILUNG des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) „Zahl der Woche“ vom 03.09.2024
29 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen hatten 2023 eine Einwanderungsgeschichte
Anteil unter den Lehrkräften mit 11 % deutlich geringer
WIESBADEN – Rund ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. Das zeigt sich auch an den Schulen, allerdings in unterschiedlichem Ausmaß. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Beginn des neuen Schuljahres mitteilt, hatten im vergangenen Jahr 29 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen eine Einwanderungsgeschichte. Unter den Lehrkräften traf dies lediglich auf 11 % zu. Eine Person hat eine Einwanderungsgeschichte, wenn sie selbst oder beide Elternteile seit dem Jahr 1950 nach Deutschland eingewandert sind. Bei weiteren 12 % der Schülerschaft war nur ein Elternteil nach Deutschland eingewandert, 59 % hatten keine Einwanderungsgeschichte. Unter den Lehrkräften hatten weitere 5 % nur einen eingewanderten Elternteil, 84 % hatten keine Einwanderungsgeschichte.
+++
Die vollständige „Zahl der Woche“ sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
www.destatis.de/kontakt
29 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen hatten 2023 eine Einwanderungsgeschichte
Anteil unter den Lehrkräften mit 11 % deutlich geringer
WIESBADEN – Rund ein Viertel der Bevölkerung in Deutschland hat eine Einwanderungsgeschichte. Das zeigt sich auch an den Schulen, allerdings in unterschiedlichem Ausmaß. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) zum Beginn des neuen Schuljahres mitteilt, hatten im vergangenen Jahr 29 % der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen eine Einwanderungsgeschichte. Unter den Lehrkräften traf dies lediglich auf 11 % zu. Eine Person hat eine Einwanderungsgeschichte, wenn sie selbst oder beide Elternteile seit dem Jahr 1950 nach Deutschland eingewandert sind. Bei weiteren 12 % der Schülerschaft war nur ein Elternteil nach Deutschland eingewandert, 59 % hatten keine Einwanderungsgeschichte. Unter den Lehrkräften hatten weitere 5 % nur einen eingewanderten Elternteil, 84 % hatten keine Einwanderungsgeschichte.
+++
Die vollständige „Zahl der Woche“ sowie weitere Informationen und Funktionen sind im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes unter https://www.destatis.de/pressemitteilungen zu finden.
Herausgeber:
DESTATIS | Statistisches Bundesamt
Gustav-Stresemann-Ring 11
65189 Wiesbaden
www.destatis.de/kontakt
-
- Administrator
- Beiträge: 4080
- Registriert: 09.12.2013, 08:22
Flüchtlingssituation im Rhein-Kreis Neuss: Handlungsbedarf wegen erschöpfter Kapazitäten ...
Rhein-Kreis Neuss
PRESSEMITTEILUNG
Datum: 20.09.2024
Hauptverwaltungsbeamte aus dem Rhein-Kreis Neuss schreiben wegen Flüchtlingssituation an Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Hendrik Wüst
Hinweis: Bei der Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz (v.l.): Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, Bundestagsabgeordneter Hermann Gröhe (CDU), Holger Lachmann (Beigeordneter Stadt Neuss), Marc Venten (Bürgermeister Korschenbroich), Fritz Bezold (Erster Beigeordneter Dormagen), Ursula Baum (Bürgermeisterin Kaarst), Bundestagsabgeordneter und FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, Klaus Krützen (Bürgermeister Grevenbroich), Kreisdirektor Dirk Brügge, Bundestagsabgeordneter Daniel Rinkert (SPD), Dr. Martin Mertens (Bürgermeister Rommerskirchen), Christian Bommers (Bürgermeister Meerbusch) und Harald Zillikens (Bürgermeister Jüchen).
Foto: S. Büntig/Rhein-Kreis Neuss - Abdruck frei!
Rhein-Kreis Neuss. Die Hauptverwaltungsbeamten aus dem Rhein-Kreis Neuss haben sich wegen der Flüchtlingssituation in den Kommunen in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Hendrik Wüst gewandt. Darin weisen sie auf dringenden Handlungsbedarf seitens Bund und Land hin und unterbreiten hierzu auch konkrete Vorschläge.
Unterschrieben ist das Schreiben von Landrat Hans-Jürgen Petrauschke sowie von Bürgermeisterin Ursula Baum (Kaarst) und den Bürgermeistern Christian Bommers (Meerbusch), Reiner Breuer (Neuss), Klaus Krützen (Grevenbroich), Erik Lierenfeld (Dormagen), Dr. Martin Mertens (Rommerskirchen), Marc Venten (Korschenbroich) und Harald Zillikens (Jüchen). Vorausgegangen war dem Schreiben ein Austausch mit den Bundestagsabgeordneten aus dem Rhein-Kreis Neuss, Hermann Gröhe (CDU), Daniel Rinkert (SPD) und Bijan Djir-Sarai (FDP), bei der jüngsten Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz.
„Die finanziellen, personellen und räumlichen Kapazitäten in den Kommunen sind derzeit mehr als erschöpft“, betonen die Hauptverwaltungsbeamten in dem jetzt verfassten Schreiben. „Wir erachten es als unabdingbar, zentrale Landesunterbringungen zu schaffen und die Menschen erst nach abgeschlossenem Asylverfahren den Kommunen zur Integration zuzuweisen.“ Zugleich sollten Menschen ohne Bleibeperspektive durchgängig in der Zuständigkeit des Landes verbleiben und nicht auf die Kommunen verteilt werden.
Zudem sei es dringend notwendig, rechtlich mögliche Abschiebungen auch nach Syrien, Afghanistan und in die Maghreb-Staaten durchzuführen. „Andere EU-Staaten ergreifen diese Maßnahmen bereits. Um eine erneute Einreise nach einer bereits erfolgten Abschiebung zu verhindern, müssen Anpassungen beim Datenschutz erfolgen. Es muss eine Personenerfassung an den Außengrenzen und Flughäfen geben, um eine erneute Einreise direkt zu stoppen und die Zuströme zu kontrollieren“, heißt es in dem Schreiben.
Abschließend weisen die Hauptverwaltungsbeamten auf die angespannte Situation in den Kommunen und die hohen finanziellen Belastungen vor Ort hin. Es müssten schnellstmöglich Lösungen herbeigeführt werden.
Andreas Buchbauer
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Impressum:
Rhein-Kreis Neuss
Der Landrat
Pressesprecher
Benjamin Josephs (V.i.S.d.P.)
Oberstr. 91
41460 Neuss
Tel.: 02131/928-1300
Rhein-Kreis Neuss
Tel: +49 (0) 2131-928-0
Fax: +49 (0) 2131-928-1198
Email: Presse@rhein-kreis-neuss.de
PRESSEMITTEILUNG
Datum: 20.09.2024
Hauptverwaltungsbeamte aus dem Rhein-Kreis Neuss schreiben wegen Flüchtlingssituation an Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Hendrik Wüst
Hinweis: Bei der Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz (v.l.): Landrat Hans-Jürgen Petrauschke, Bundestagsabgeordneter Hermann Gröhe (CDU), Holger Lachmann (Beigeordneter Stadt Neuss), Marc Venten (Bürgermeister Korschenbroich), Fritz Bezold (Erster Beigeordneter Dormagen), Ursula Baum (Bürgermeisterin Kaarst), Bundestagsabgeordneter und FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, Klaus Krützen (Bürgermeister Grevenbroich), Kreisdirektor Dirk Brügge, Bundestagsabgeordneter Daniel Rinkert (SPD), Dr. Martin Mertens (Bürgermeister Rommerskirchen), Christian Bommers (Bürgermeister Meerbusch) und Harald Zillikens (Bürgermeister Jüchen).
Foto: S. Büntig/Rhein-Kreis Neuss - Abdruck frei!
Rhein-Kreis Neuss. Die Hauptverwaltungsbeamten aus dem Rhein-Kreis Neuss haben sich wegen der Flüchtlingssituation in den Kommunen in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz und Ministerpräsident Hendrik Wüst gewandt. Darin weisen sie auf dringenden Handlungsbedarf seitens Bund und Land hin und unterbreiten hierzu auch konkrete Vorschläge.
Unterschrieben ist das Schreiben von Landrat Hans-Jürgen Petrauschke sowie von Bürgermeisterin Ursula Baum (Kaarst) und den Bürgermeistern Christian Bommers (Meerbusch), Reiner Breuer (Neuss), Klaus Krützen (Grevenbroich), Erik Lierenfeld (Dormagen), Dr. Martin Mertens (Rommerskirchen), Marc Venten (Korschenbroich) und Harald Zillikens (Jüchen). Vorausgegangen war dem Schreiben ein Austausch mit den Bundestagsabgeordneten aus dem Rhein-Kreis Neuss, Hermann Gröhe (CDU), Daniel Rinkert (SPD) und Bijan Djir-Sarai (FDP), bei der jüngsten Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz.
„Die finanziellen, personellen und räumlichen Kapazitäten in den Kommunen sind derzeit mehr als erschöpft“, betonen die Hauptverwaltungsbeamten in dem jetzt verfassten Schreiben. „Wir erachten es als unabdingbar, zentrale Landesunterbringungen zu schaffen und die Menschen erst nach abgeschlossenem Asylverfahren den Kommunen zur Integration zuzuweisen.“ Zugleich sollten Menschen ohne Bleibeperspektive durchgängig in der Zuständigkeit des Landes verbleiben und nicht auf die Kommunen verteilt werden.
Zudem sei es dringend notwendig, rechtlich mögliche Abschiebungen auch nach Syrien, Afghanistan und in die Maghreb-Staaten durchzuführen. „Andere EU-Staaten ergreifen diese Maßnahmen bereits. Um eine erneute Einreise nach einer bereits erfolgten Abschiebung zu verhindern, müssen Anpassungen beim Datenschutz erfolgen. Es muss eine Personenerfassung an den Außengrenzen und Flughäfen geben, um eine erneute Einreise direkt zu stoppen und die Zuströme zu kontrollieren“, heißt es in dem Schreiben.
Abschließend weisen die Hauptverwaltungsbeamten auf die angespannte Situation in den Kommunen und die hohen finanziellen Belastungen vor Ort hin. Es müssten schnellstmöglich Lösungen herbeigeführt werden.
Andreas Buchbauer
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Impressum:
Rhein-Kreis Neuss
Der Landrat
Pressesprecher
Benjamin Josephs (V.i.S.d.P.)
Oberstr. 91
41460 Neuss
Tel.: 02131/928-1300
Rhein-Kreis Neuss
Tel: +49 (0) 2131-928-0
Fax: +49 (0) 2131-928-1198
Email: Presse@rhein-kreis-neuss.de